Inland

SPD setzt auf Eliten-Bildung

[Bildunterschrift: Bundeskanzler Schröder bei der Sitzung des SPD-Vorstands in Weimar ]
Die SPD-Spitze hat sich für die Einrichtung von etwa zehn Elite-Universitäten in Deutschland ausgesprochen. Die Pläne sind Teil der so genannten "Weimarer Leitlinien Innovation", auf die sich der Vorstand der Partei bei der Klausurtagung in Weimar geeinigt hat.

[Bildunterschrift: Bildungsministerin Edelgard Bulmahn ]
Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn rechtfertigte den Vorstoß mit der internationalen Bildungslandschaft. Deutschland brauche die Spitzenuniversitäten, um sich im internationalen Wettbewerb besser durchsetzen zu können, sagte sie. Diese Universitäten sollten "nicht auf der grünen Wiese" neu gegründet werden, sondern im Wettbewerb der bestehenden Hochschulen entstehen.

Finanziert werden sollen die Elite-Universitäten vom Staat und von den Unternehmen. Nach den Worten Bulmahns sollen rund zwei Drittel aus der Wirtschaft kommen, ein Drittel von Bund und Ländern. Nach Ansicht der Ministerin könnte etwa die Erbschaftssteuer zweckgebunden für Bildungsausgaben erhöht werden. Ziel sei es, die Ausgaben für Bildung bis 2010 auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern.

Treffen der SPD-Fraktion

Heute trifft sich der geschäftsführende Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion in Leipzig. Das Gremium bereitet dort eine Sitzung am Donnerstag und Freitag vor, bei der die Leitlinien zur Innovationsoffensive beraten werden sollen, die der SPD-Vorstand gestern beschlossen hat. Regierung und Fraktion wollen über die Beschlüsse in den nächsten Monaten debattieren. Weiteres Thema in Leipzig ist die Arbeitsplanung der SPD-Fraktion für das laufende Jahr.

Schröder lädt zum Innovations-Gipfel

Kanzler Gerhard Schröder will die Innovationsfähigkeit Deutschlands bei einem Spitzentreffen vorantreiben. Er werde für den 15. Januar Wissenschaftler und Wirtschaftsexperten zu einem solchen Gipfel einladen. Dabei werde es unter anderem darum gehen, neue Innovationsfelder festzulegen und andere - wie beispielsweise in der Automobilindustrie - weiterzuentwickeln.

Vor dem Tagungsort in Weimar protestierten erneut Studenten ihre Proteste gegen die Bildungspolitik von Rot-Grün. Rund 50 Studenten der Bauhaus-Universität tanzten um einen als Elitestudenten verkleideten Mann. Auf Plakaten war zu lesen: "Zwei Millionen freuen sich auf ihre Elite-Uni". Auf anderen stand: "Ich kenne einen, der hat studiert" und "Jippi - Bildung an die Börse".

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