Raketenabwehrsystem der Bundeswehr MEADS wird teurer als geplant

Stand: 05.11.2014 05:17 Uhr

Verteidigungsministerin von der Leyen droht neuer Ärger: Das Raketensystem MEADS könnte deutlich teurer werden als geplant. Allein nicht einkalkulierte Steuern schlagen mit fast 600 Millionen Euro zu Buche.

Von Christoph Prössl, NDR, ARD-Hauptstadtstudio

Gerade erst hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen dicken Bericht von Unternehmensberatern erhalten. Darin geht es um Rüstungsgroßprojekte. Die Bestandsaufnahme durchleuchtet die Arbeit im Ministerium und warum so viele neue Waffensysteme deutlich teurer werden als geplant. Und schon steht die nächste Entscheidung an. Es geht um ein Abwehrsystem, das Raketen und feindliche Flugzeuge vom Himmel holen kann - gedacht für Einsatzgebiete wie Afghanistan, aber auch für Europa. Es heißt MEADS, kurz für Medium Extended Air Defense System.

Doch das System einer Airbus-Tochter ist unausgereift. Die Kosten seien kaum kalkulierbar, warnt Tobias Lindner, Haushaltspolitiker der Grünen: "Ich habe verschiedene Zahlen von zwei bis vier oder fünf Milliarden Euro gehört, wenn man sich dann noch überlegt, dass es eher teurer werden könnte, dann reden wir hier über eines der größten Rüstungsprojekte der letzten Jahrzehnte."

MEADS-Abwehrsystem ist teurer als gedacht
C. Prössl, NDR Brüssel
05.11.2014 05:17 Uhr

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Mehrkosten von zehn Milliarden?

Bernd Kubig, Experte für Raketenabwehr bei der hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, rechnet damit, dass das Projekt die Fünf-Milliarden-Euro-Marke deutlich überschreiten könnte. Im Ministerium selbst heißt es sogar, bis zu zehn Milliarden könnten auf den Steuerzahler zukommen. Das zumindest sagte ein Mitarbeiter dem NDR.

Doch genaue Zahlen gibt es nicht, dafür viele Fragezeichen. Die Gutachter der Unternehmensberatungen haben das Rüstungsprojekt genau durchleuchtet. Demnach könnten alleine 590 Millionen Euro Steuern zusätzlich fällig werden für die Einfuhr von Technologie aus den USA. Das Projekt war gemeinsam mit den USA und Italien angeschoben worden, doch die USA ziehen sich zurück.

Debatte über höheren Bundeswehr-Etat
tagesschau 20:00 Uhr, 03.11.2014, Marie von Mallinckrodt, ARD Berlin

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Die Unternehmensberater kritisieren auch, dass es keine Planungssicherheit gebe, die Entwicklungsergebnisse lassen Fragen offen, ob weitere Investitionen nötig sind. Schlussfolgerung der Autoren: Eine Entscheidung sollte derzeit nicht getroffen werden.

Dieser Meinung ist auch Grünen-Politiker Lindner: "Die Große Koalition wäre gut beraten, zunächst mal zu klären, wie teuer uns ein taktisches Luftverteidigungssystem wirklich kommt. Es muss auch geklärt werden, was wir uns leisten können und was wir jetzt überhaupt brauchen, bevor man sich jetzt an ein neues Großprojekt bindet."

Drängen von Verteidigungsexperten und Industrie

Die Ministerin sieht das offenbar ähnlich. Sie lässt weitere Details aufarbeiten und will Mitte nächsten Jahres entscheiden. Doch die Verteidigungspolitiker von SPD und Union fordern eine schnelle Entscheidung. "Die Problematik ist, dass in den letzten zweieinhalb Jahren im Verteidigungsressort keine wichtige Beschaffungsentscheidung mehr getroffen wurde", sagt der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. "Es ist insgesamt vieles überfällig."

So argumentiert auch die Industrie und drängt auf grünes Licht aus dem Ministerium. Für von der Leyen ein Dilemma - und ihre bislang wahrscheinlich schwierigste Entscheidung.

Immerhin geben die Planer im Bendlerblock einen kleinen Hinweis: Geld brauche man womöglich für das Nachfolgesystemder Pannendrohne "Eurohawk" oder Spionagesatelliten. Diese Vorhaben seien für die Bundeswehr "von herausgehobener Bedeutung" und deshalb müsse man Vorsorge für ihre Umsetzbarkeit treffen. Soll heißen: Von der Leyen will erst mal Geld haben und dann entscheiden, wofür sie es letztlich ausgeben will - haushalterisch ein eher ungewöhnliches Vorgehen.

Dieser Beitrag lief am 05. November 2014 um 07:08 Uhr auf NDR Info.

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