Bundesregierung will Mali-Einsatz ausweiten

Luftbetankung von Flugzeugen

Bundesregierung will Mali-Einsatz ausweiten

Deutschland will nach den Worten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière seine Hilfe für den Einsatz im afrikanischen Mali ausweiten. Die Mission solle durch die Luftbetankung französischer Flugzeuge unterstützt werden, sagte de Maizière der "Süddeutschen Zeitung". "Wir arbeiten an der notwendigen Zertifizierung der Betankungssysteme und stehen mit Frankreich in engem Kontakt". Im Februar könne es so weit sein.

Diskussion über Bundeswehrmandat für Mali
tagesschau 20:00 Uhr, 31.01.2013, Andrea Zückert, ARD Berlin

Mandat im Bundestag angestrebt

Nach Ansicht de Maizières wird dafür ein Mandat des Bundestags erforderlich sein. Die SPD begrüßte die Ankündigung. "Ich halte es für richtig und notwendig, zu mandatieren", sagte Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Man sei grundsätzlich bereit, "ein Mandat mitzutragen, das den deutschen Interessen und der deutschen Bedeutung angemessen ist". Nun müsse man die Ausgestaltung klären.

Um die Unterstützung bei der Luftbetankung hatte die französische Regierung kürzlich gebeten. Frankreich geht gemeinsam mit einheimischen Truppen in Nordmali gegen islamistische Rebellen vor.

Mali-Einsatz: Mit oder ohne Bundestagsmandat
J.Borchers, ARD Berlin
31.01.2013 13:22 Uhr

Bundeswehr baut Stützpunkt in Dakar auf

Gestern hatte die Bundeswehr mit dem Aufbau eines Lufttransportstützpunkts für die Unterstützung des Militäreinsatzes in Mali begonnen. Etwa 20 Soldaten flogen von Köln aus in Richtung Senegal ab, wie die Luftwaffe mitteilte. In der senegalesischen Hauptstadt Dakar sind bereits deutsche Transall-Maschinen stationiert, die Soldaten und Ausrüstung für den französischen und afrikanischen Militäreinsatz in Mali transportieren.

Nach der Entsendung zweier Maschinen Mitte des Monats wurde gestern ein drittes Flugzeug nach Dakar geschickt. Insgesamt werden den Angaben zufolge bis zu 75 deutsche Soldaten den Mali-Einsatz unterstützen.

Tankflugzeuge der Bundeswehr

Seit Ende 2010 verfügt die Bundeswehr über eigene Tankflugzeuge des Typs A310. Diese können Kampfflugzeuge wie "Eurofighter" und "Tornados" in der Luft betanken. Ob mit einem A310 der Bundeswehr künftig beispielsweise auch "Mirage"-Flugzeuge der französischen Luftwaffe betankt werden können, wird derzeit geprüft. Wie ein Bundeswehr-Sprecher erklärte, müssen noch praktische Tests durchgeführt werden und die zuständigen Behörden den entsprechenden Vorgang genehmigen. Dieses "Zertifizierungsverfahren" für zu betankende Flugzeuge der französischen Luftwaffe laufe und werde noch mehrere Wochen dauern.

Afrika-Berater setzt auf Gespräche mit Konfliktparteien

Die Bundesregierung plädiert zudem für politische Gespräche mit den Konfliktparteien im Norden Malis. Dies sei eine wichtige Voraussetzung für eine Stabilisierung der Lage in dem westafrikanischen Land, sagte der Afrika-Berater der Kanzlerin, Günter Nooke, der Nachrichtenagentur AFP. Wichtig seien "koordinierte Gespräche mit verschiedenen Gruppen im Norden". Nach der Rückeroberung der Städte Timbuktu, Gao und Kidal durch französische Truppen komme es zudem darauf an, diese gemeinsam mit malischen Soldaten zu sichern.