Mali-Einsatz: Deutsche Transall-Maschinen gestartet

Transall-Transportmaschinen abgehoben

Deutscher Mali-Einsatz gestartet

Zwei Transall-Transportmaschinen der Bundeswehr sind am Abend im schleswig-holsteinischen Hohn zum Einsatz in das westafrikanische Mali gestartet. Das Luftwaffentransportgeschwader 63 teilte mit, dass jede Maschine sieben Besatzungsmitglieder an Bord habe. Jedes Flugzeug kann rund 90 Soldaten transportieren. Die Maschinen landen zunächst in Frankreich zwischen, wo sie mit Sanitätsmaterial beladen werden. Dann geht es weiter nach Marokko, von wo aus die Reise nach einer Übernachtung nach Bamako fortgesetzt wird.

Eine weitere Transall soll am Freitag vom bayerischen Landsberg aus starten. Eine der drei Maschinen ist nur als Ersatz vorgesehen.

Deutsche Transportflugzeuge sollen ECOWAS-Einsatz unterstützen
tagesthemen 22:15 Uhr, 16.01.2013, Andrea Zückert, ARD Berlin

Transport für ECOWAS-Truppen

Die Transportflugzeuge sollen Soldaten der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS in das Einsatzgebiet in Mali bringen. Die ECOWAS-Mitglieder planen die Aufstellung einer rund 3300 Mann starken Kampftruppe, um zusammen mit Frankreich den Norden Malis von islamistischen Rebellen zu befreien. Frankreich will nach Medienberichten bis zu 2500 Soldaten nach Mali schicken.

Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch die Entsendung der Transall-Maschinen beschlossen. Ein Mandat des Bundestags hält die Regierung anders als die Opposition nicht für erforderlich.

Bundeswehreinsatz in Mali - wann ist ein Bundestagsmandat nötig?

Die Bundeswehr ist qua Verfassung eine so genannte Parlamentsarmee. Grundsätzlich dürfen demnach nur die Abgeordneten des Bundestags über (Kampf-)Einsätze im Ausland entscheiden. Das Bundesverfassungsgericht hat diesen Parlamentsvorbehalt in seinem so genannten AWACS-Urteil vom 7. Mai 2008 konkretisiert. Demnach greift er immer dann, wenn zu erwarten ist, dass Bundeswehrangehörige in „bewaffnete Auseinandersetzungen“ einbezogen werden könnten. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums fliegen die Transall-Maschinen aber lediglich den internationalen Flughafen von Bamako an, sodass eine Verwicklung deutscher Soldaten in Kampfhandlungen nicht zu erwarten ist.

Ob der Bundestag künftig ein Mandat beschließen muss, hängt davon ab, welche Hilfen noch angefordert werden und inwieweit sich Deutschland daran beteiligt. Schon die Teilnahme an einer EU-Ausbildungsmission für die Armee des westafrikanischen Landes würde nach den Worten von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere ein Bundestagsmandat erforderlich machen.

Stand: 17.01.2013 22:28 Uhr