Deutscher Soldat beim Einsatz in Mali: Bislang waren viele deutsche Soldaten nur an Ausbildungseinsätzen beteiligt | Bildquelle: dpa

Bundestag weitet Bundeswehr-Mandat aus 500 weitere Soldaten nach Mali

Stand: 28.01.2016 14:43 Uhr

Die Bundeswehr setzt ihren Einsatz in Mali bis 2017 fort. Der Bundestag verlängerte mit großer Mehrheit das entsprechende Mandat. Außerdem können nun 500 zusätzliche Soldaten in dem Land eingesetzt werden. Auch die Ausbildungsmission im Irak wurde aufgestockt.

Der Bundeswehreinsatz im westafrikanischen Mali wird deutlich ausgeweitet. Der Bundestag stimmte der Entsendung von bis zu 650 Soldaten in den gefährlichen Norden des Wüstenstaates mit großer Mehrheit zu. Bislang lag die Obergrenze bei 150 Soldaten. Außerdem wurde die Dauer des Einsatzes bis Januar 2017 verlängert.

Kritik von Linkspartei

Für den Beschluss stimmten 502 Parlamentarier, 66 stimmten mit Nein, sechs Abgeordnete enthielten sich. Elisabeth Motschmann (CDU), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, sagte: "Die Probleme in Mali sind unsere Probleme." Christine Buchholz von den Linken äußerte sich kritisch: Die Bundeswehr werde den Frieden in Mali nicht herstellen, sagte sie. "Viele Malier stehen den Truppen feindlich gegenüber und haben jedes Vertrauen verloren."

In Mali unterstützt die Bundeswehr neben der Ausbildungsmission EUTM der Europäischen Union im relativ sicheren Süden des Landes die UN-Mission Minusma im Norden. Dem Minusma-Auftrag zufolge sollen die Soldaten die Waffenruhe durchsetzen und dabei helfen, das Land wieder zu stabilisieren. 2012 hatten Islamisten gemeinsam mit Tuareg-Rebellen den Norden des Landes erobert, bevor französische Truppen sie 2013 zurückdrängten.

Bundeswehreinsatz in Mali wird ausgeweitet
I. Marusczyk, ARD Berlin
28.01.2016 15:36 Uhr

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400 Soldaten im Norden im Einsatz

Die Bundeswehr will bis Anfang Juni zunächst rund 400 Soldaten in den gefährlichen Norden des Landes schicken, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Die Soldaten sollen in der früheren Rebellenhochburg Gao im Rahmen einer UN-Mission an der Durchsetzung des Friedensabkommens mitwirken. Ihre Hauptaufgaben werden der Schutz von Zivilisten und malischem Kulturgut sowie Aufklärung mit Drohnen und Spähpanzern sein. Die ersten Soldaten sollen bereits in den nächsten Tagen ins Einsatzgebiet starten.

Entscheidung über Irak-Einsatz

In einem weiteren Beschluss billigte der Bundestag mit großer Mehrheit eine Aufstockung des Ausbildungseinsatzes im Nordirak. Dort sollen künftig bis zu 150 deutsche Soldaten die kurdischen Peschmerga im Kampf gegen die Extremistenmiliz IS trainieren. Bisher lag die Mandatsobergrenze bei 100 Soldaten.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 28. Januar 2016 um 14:00 Uhr.

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