Soldaten stehen in einer Reihe

Angaben des Verteidigungsministeriums 200 Rechtsextreme in der Bundeswehr

Stand: 23.10.2017 07:14 Uhr

Der militärische Abschirmdienst hat seit 2008 etwa 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft. Das teilte das Verteidigungsministerium laut einem Medienbericht mit. Doch die Zahl passt nicht zu bisherigen Aussagen.

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat seit 2008 rund 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft. Die Zahl geht nach einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung" aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor.

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, verwies auf Widersprüche zu vergangenen Aussagen. So habe MAD-Präsident Christof Gramm am 5. Oktober in einer Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums noch von etwa acht Fällen pro Jahr gesprochen. Dies offenbare eine hohe analytische Unsicherheit bei dem Thema. "Diese analytische Unsicherheit ist sehr gefährlich gerade mit Blick auf die militärische Ausbildung, die Rechtsextreme in der Bundeswehr für ihre Bestrebungen nutzen können."

MAD sieht keinen Anstieg von Rechtsextremismus

Mihalic forderte eine regelmäßige Information des Bundestags "über extremistische Bestrebungen in der Bundeswehr", insbesondere über "Personen, Strategien, Netzwerke". "Wir brauchen ein umfassendes regelmäßiges Lagebild über extremistische Gefahren im Kontext Bundeswehr", sagte sie der Zeitung.

Der MAD sieht keinen grundsätzlichen Anstieg von rechtsextremen Tendenzen in der Bundeswehr. "Es ist nicht so, dass die Bundeswehr nach der Aussetzung der Wehrpflicht zum Hort des Rechtsextremismus geworden wäre", hatte MAD-Chef Gramm im Oktober beteuert. Nach der Aussetzung im Jahr 2011 seien die Fallzahlen zunächst sogar deutlich gesunken.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 23. Oktober 2017 um 04:55 Uhr.

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