Ministerin von der Leyen | Bildquelle: AFP

Bundeswehr MAD wird Verteidigungsministerium unterstellt

Stand: 30.05.2017 16:12 Uhr

Nach der Affäre um Franco A. unterstellt Ursula von der Leyen den Militärischen Abschirmdienst direkt ihrem Ministerium. Dadurch soll die Bedeutung des Dienstes innerhalb der Truppe gestärkt werden, schrieb die Verteidigungsministerin in einem Tagesbefehl.

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) wird künftig direkt dem Verteidigungsministerium unterstellt. Das geht aus einem von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erlassenen Tagesbefehl zur Weiterentwicklung der Streitkräftebasis hervor. Der Dienst soll demnach enger an das Ministerium angebunden werden, um seine Bedeutung innerhalb der Truppe zu stärken. "Das MAD-Amt nimmt damit künftig im Behördenaufbau eine Stellung vergleichbar der des Bundesnachrichtendienstes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz ein", heißt es in dem Tagesbefehl.

Der Fall Franco A.

Der MAD war in den vergangenen Wochen im Zuge der Affäre um den terrorverdächtigen Offizier Franco A. in die Kritik geraten. Zwar soll die Umstrukturierung keine direkte Konsequenz aus dem Fall sein, sondern laut Tagesbefehl "Folge einer Prüfung, die seit Anfang des Jahres erfolgt" sei. Der Text nimmt dennoch direkt Bezug auf die Affäre. "Nicht erst die aktuellen Vorkommnisse um die Soldaten A. und T. zeigen, dass der Eigenschutz der Bundeswehr und damit auch die Extremismus- und Terrorismusabwehr hohe Prioritäten genießen", heißt es darin.

MAD zunächst nicht informiert

Der mutmaßlich rechtsradikale Franco A. soll einen Anschlag geplant haben und sitzt deshalb seit Ende April in Untersuchungshaft. Über den Fall war der MAD zunächst nicht informiert worden, was von der Leyen damals kritisierte.

Aufgabe des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) ist die Spionage- und Extremismusabwehr in der Bundeswehr. Kritiker bemängeln jedoch, dass die interne Kontrolle nicht immer objektiv genug sei. Bisher ist der Dienst mit seinen knapp 1200 Mitarbeitern dem Inspekteur der Streitkräftebasis unterstellt. Dieser soll im Gegenzug künftig für das ABC-Abwehrkommando und das Kommando Feldjägerwesen der Bundeswehr zuständig sein.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 30. Mai 2017 um 16:00 Uhr in den Nachrichten.

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