Heiko Maas | Bildquelle: AFP

Anschlag von Berlin Maas sieht Behördenfehler in Fall Amri

Stand: 13.01.2017 07:08 Uhr

Vier Wochen nach dem Anschlag von Berlin hat Bundesjustizminister Maas eingeräumt, dass im Umgang mit dem Attentäter Amri Fehler gemacht worden sind. Er kündigte deren Aufarbeitung an und will in den nächsten Tagen einen Bericht dazu vorlegen.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Fehler im Umgang der Behörden mit dem Weihnachtsmarkt-Attentäter von Berlin, Anis Amri, eingeräumt. "Es kann sich nach dem, was da geschehen ist und nach dem, was man mittlerweile weiß, niemand hinsetzen und sagen, es sind keine Fehler gemacht worden", sagte Maas im ZDF.

Maas räumt Fehler im Fall Amri ein
tagesschau 20:00 Uhr, 13.01.2017, Tom Schneider, ARD Berlin

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Warum die Tat nicht verhindert werden konnte, obwohl Amri den Behörden bis hin zum Terrorabwehrzentrum bekannt war, werde aufgearbeitet. "Es wird in den nächsten Tagen einen Bericht aller beteiligten Behörden geben, in dem sehr exakt noch einmal dargestellt wird, wer hat wann was gemacht und was entschieden", kündigte der Minister an.

Bei dem Anschlag mit einem Lastwagen auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche waren im Dezember zwölf Menschen ums Leben gekommen.

Ein Lastwagen ist in den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast und steht zwischen zerstörten Buden. | Bildquelle: REUTERS
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Ein Lastwagen ist in den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast und steht zwischen zerstörten Buden.

Debatte um gesetzliche Konsequenzen

Der Minister verteidigte die von ihm und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeschlagenen Verschärfungen im Umgang mit Terrorverdächtigen. Nach dem Anschlag sei es notwendig gewesen zu schauen, "ob es gesetzliche Grundlagen gibt, die Behörden auch daran gehindert haben, etwas zu tun". So gebe es bislang "keinen eigenen Haftgrund für Gefährder". Das werde jetzt geändert.

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl sprach sich für eine unbeschränkte Abschiebehaft für Gefährder und Kriminelle aus. Anders als de Maizière und Maas, die an der Höchstgrenze von 18 Monaten Haft festhalten wollen, forderte Strobl, die Befristung müsse sofort fallen. Wer seine Identität verschleiere, wer kriminell und in der "Gefährderszene unterwegs" sei , müsse "sofort aus dem Asylverfahren herausgenommen" und bis zur Ausreise in Abschiebehaft genommen werden, sagte Strobl der Tageszeitung "Die Welt".

Maas kündigt Bericht zum Fall Amri an
A. Krämer, ARD Berlin
13.01.2017 09:25 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 13. Januar 2017 um 09:00 Uhr.

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