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Linkspartei-Team für Bundestagswahl

Gysi verteidigt Wahlkampf-Achter

Gregor Gysi hofft auf ein Ende der Personaldebatten.

Gregor Gysi hat die Entscheidung seiner Partei verteidigt, mit einem achtköpfigen Team in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. "Wir zeigen, dass wir eine breite Kompetenz haben, dass wir unterschiedliche Generationen ansprechen können", sagte der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bericht aus Berlin. Zu der Gruppe sollen neben Gysi auch seine Stellvertreter Sarah Wagenknecht und Dietmar Bartsch gehören.

Das achtköpfige Wahlkampfteam sei zwar ein Kompromiss. So könne man den Menschen aber zeigen, dass es nicht "um uns selbst gehe, sondern um ihre Probleme", sagte Gysi.

Um die Aufstellung der Linken zur Bundestagswahl hatte es lange Zeit Debatten in der Partei gegeben. Gysi hatte ein Kandidatenduo mit seiner Stellvertreterin Wagenknecht abgelehnt. Parteichef Bernd Riexinger wiederum hatte Kritik an einer alleinigen Spitzenkandidatur Gysis durchblicken lassen. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen war die Linkspartei mit 3,1 Prozent der Stimmen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Im aktuellen DeutschlandTrend liegt sie im Bundesdurchschnitt bei rund sieben Prozent.

Linkspartei im Bundesrat als Zünglein an der Waage

Das schlechte Abschneiden in Niedersachsen führt Gysi auch auf die andauernden Personaldebatten in seiner Partei zurück. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass seine Partei durch den Sieg von Rot-Grün in Niedersachsen bundespolitisch an Bedeutung gewonnen habe. "Die meisten Medien sprechen immer von einer rot-grünen Mehrheit im Bundesrat. Das stimmt nicht. Ohne die Linke in Brandenburg haben sie keine Mehrheit", sagte Gysi. Diese Mehrheit müsse man für eine vernünftigere Politik nutzen.

Einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei lehnt die SPD aber weiterhin ab. Zum Beginn einer zweitägigen Klausur der SPD-Parteispitze in Potsdam bekräftigte Parteichef Sigmar Gabriel die Absage an ein solches Bündnis. Die Linke bestehe aus zwei Parteien: Pragmatikern im Osten und "linken Sektierern und SPD-Hassern im Westen". Ein solches Bündnis wäre unverantwortlich für die größte Volkswirtschaft Europas, sagte er. Bis zur Bundestagswahl wolle die SPD die Mehrheit im Bundesrat verantwortungsbewusst nutzen. "Das ist keine Ideologiekammer", sagte Gabriel.

Neue Hoffnung bei Rot-Grün

Rot-Grün schöpft nach der Wahl in Niedersachsen unterdessen neuen Mut. Die neue Mehrheit im Bundesrat sei nach einer Bundestagswahl viel entscheidender, sagte Gabriel.

Im Falle eines Wahlsiegs will die SPD mit einem Fünf-Milliarden-Programm besonders den Wohnungsbau in Städten stärken, um den Mietenanstieg zu bremsen. In den nächsten Monaten will die Partei verstärkt um Wähler der Linken und der Piratenpartei kämpfen, um bei der Bundestagswahl auf eine rot-grüne Mehrheit zu kommen. "Jede Stimme an die Linkspartei und an die Piraten ist eine verschenkte Stimme, wenn man einen Richtungswechsel will", sagte Gabriel.

Stand: 27.01.2013 18:39 Uhr