Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch | Bildquelle: dpa

Fraktionsspitze bestätigt Wagenknecht und Bartsch bleiben im Amt

Stand: 18.10.2017 09:31 Uhr

Eine Rücktrittsdrohung, stundenlange Verhandlungen - am Ende der Kompromiss: Der Machtkampf bei der Linkspartei ist beigelegt, Wagenknecht und Bartsch wurden als Fraktionschefs bestätigt. Von einem "ziemlich überflüssigen Streit" sprach Wagenknecht in den tagesthemen.

Die bisherigen Fraktionschefs der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, werden die Fraktion weiter anführen. Bartsch wurde mit 80, Wagenknecht mit 75 Prozent der Stimmen wiedergewählt.

Möglich wurde dies durch einen Kompromiss im Machtkampf zwischen Partei- und Fraktionsspitze, den die Abgeordneten mittrugen. Umstrittene Anträge, die den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger deutlich mehr Einfluss in der Fraktion geben sollten, wurden abgewandelt. So einigte sich die Fraktion darauf, den beiden Parteivorsitzenden ein herausragendes Rederecht zuzugestehen.

Franktionsspitze setzt sich voerst durch
Tagesschau 12:00 Uhr, 18.10.2017, Julia Krittian, MDR

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Allerdings haben im Konfliktfall nach wie vor die Fraktionsvorsitzenden das Recht, in Bundestagsdebatten als erste für die Linkspartei das Wort zu beanspruchen. Neu ist, dass die Parteivorsitzenden nun als zweite Redner auftreten können - also noch vor den Fachpolitikern, wie es bislang Usus war.

Kein Stimmrecht im Fraktionsvorstand

Nicht durchsetzen konnten sich Kipping und Riexinger mit der Forderung nach einem Stimmrecht im Fraktionsvorstand. Vorangegangen war eine rund fünfstündige Generaldebatte und ein separates Gespräch zwischen Wagenknecht, Bartsch, Kipping und Riexinger.

Wagenknecht sprach hinterher von einem "ziemlich überflüssigen" Streit". Zu versuchen, die Fraktionsführung zu demontieren, zeuge nicht von sehr viel Verantwortungsbewusstsein, sagte sie in den tagesthemen. Jetzt brauche es eine handlungsfähige Linke.

Sahra Wagenknecht, Die Linke, zu ihrer Wiederwahl als Fraktionschefin
tagesthemen 22:15 Uhr, 17.10.2017

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Wagenknecht drohte mit Rückzug

Zuvor hatte Wagenknecht per Brief an die Abgeordneten mit Rückzug gedroht, falls sie und Bartsch durch die Anträge entmachtet werden sollten. In dem Brief an die Fraktionsmitglieder hatte Wagenknecht den Parteichefs vorgeworfen, sie aus dem Amt vergraulen zu wollen. Die gestellten Anträge liefen darauf hinaus, "dass die Fraktion von den Parteivorsitzenden übernommen wird, während den Fraktionsvorsitzenden nicht viel mehr als der Titel auf ihren Visitenkarten verblieb", heißt es in dem Brief. Wagenknecht beklagt in dem Schreiben zudem einen "penetranten Kleinkrieg", mit dem versucht werde, die Wahl der Fraktionsspitze "aus dem Hinterhalt und mittels Intrigen zu unterlaufen".

Das Verhältnis zwischen den Spitzen von Partei und Fraktion bei den Linken gilt seit Längerem als schlecht. Bartsch und Wagenknecht hatten gegen den Willen von Kipping und Riexinger im vergangenen Jahr durchgesetzt, dass sie als Spitzenkandidaten-Duo zur Bundestagswahl ohne die beiden Parteichefs antreten. Die Linke hatte sich bei der Wahl vom 24. September auf 9,2 Prozent verbessert.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 17. Oktober 2017 um 20:00 Uhr.

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