Spielfiguren in den Farben Schwarz, Rot, Gelb und Grün | Bildquelle: dpa

BW, RP, ST Mühsame Farbenspiele

Stand: 16.03.2016 13:48 Uhr

Nur eines steht nach den Landtagswahlen fest: Die Regierungsbildungen in den drei Ländern werden schwierig. In Baden-Württemberg bleibt nach den Absagen zur Schwampel und Ampel nur noch Grün-Schwarz. In Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt läuft es wohl auf Koalitionen aus drei Parteien hinaus.

Weder Ampel, noch Schwampel - in Baden-Württemberg haben sich sowohl die SPD als auch die FDP gegen jeweils eine der möglichen Dreierkoalitionen ausgesprochen.

Einer Verbindung mit FDP und CDU erteilte die SPD eine klare Absage. Die Genossen wollen dem CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf nicht ins Amt des Ministerpräsidenten helfen. Eine Koalition unter Führung der CDU würde den Wählerwillen verzerren, erklärte SPD-Landeschef Nils Schmid nach einer Sitzung des Landesvorstandes. Der Auftrag zur Regierungsbildung liege einzig bei den Grünen und bei Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Diese Entscheidung habe der SPD-Vorstand einstimmig getroffen. Die Grünen waren bei der Wahl laut vorläufigem Endergebnis mit 30,3 Prozent der Wählerstimmen stärkste Kraft in dem Bundesland geworden.

Schmid und Wolf vor einer Wahlkampfveranstaltung Anfang Februar | Bildquelle: dpa
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Schwampel? Nein Danke. SPD-Landeschef Schmid will mit CDU-Spitzenkandidat Wolf nicht über eine mögliche Dreierkoalition reden.

FDP lehnt Kretschmanns Einladung ab

Die FDP bedauerte die Entscheidung der SPD, nicht für Schwarz-Rot-Gelb bereitstehen zu wollen. Mit den Grünen und der SPD wollen die Liberalen allerdings auch nicht koalieren. Eine Einladung für Sondierungsgespräche von Ministerpräsident Winfried Kretschmann lehnten sie ab. Zu allgemeinen Gesprächen über die Lage im Land sei die FDP aber bereit.

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Koalitions- und Farbenspiele

eine Kiwi
Grün Schwarz

Grün-Schwarz: In Baden-Württemberg ist Ministerpräsident Winfried Kretschmann Wahlsieger. Doch die große Partner-Wahl hat er nicht. Die FDP lehnt eine grün-rot-gelbe Koalition ab, die SPD will nicht mit CDU und FDP regieren. Bleibt fast nur Grün-Schwarz. Unter anderen Vorzeichen, unter CDU-Führung, haben Grüne und CDU schon Koalitionserfahrungen in Hamburg und Hessen.

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Nun bleibt den Grünen nur noch eine Option: Eine Koalition mit der CDU als Juniorpartner. Zumindest der Grünen-Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, hält die Kiwi-Koalition seiner Partei in Baden-Württemberg für machbar - wenn die CDU sich mit der Rolle eines Junior-Partners begnüge. "Wenn nur Grün-Schwarz, bleibt eben Grün-Schwarz", sagte Palmer im Deutschlandfunk. CDU-Spitzenkandidat Wolf müsse aber von seiner Aussage abrücken, dass Grün-Schwarz nur möglich sei, "wenn die CDU stärker ist als die Grünen". Zudem müssten Probleme auf der persönlichen und inhaltlichen Ebene überwunden werden.

Ampel in Rheinland-Pfalz?

In Rheinland-Pfalz stehen die Zeichen wohl auf Ampel. Wahlsieger SPD peilt eine Koalition mit der FDP und den Grünen an. "Ich wünsche mir, dass diese Dreier-Konstellation zustande kommt", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Man werde erst mit dem bisherigen Koalitionspartner, den Grünen, sprechen und dann mit der FDP.

Neben der FDP und den Grünen will die SPD aber auch mit der CDU die Chancen für eine Regierungsbildung ausloten. Eine Große Koalition sei jedoch nur für "Notsituationen", so Dreyer.

Klöckner bleibt in der Landespolitik

CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner bleibt trotz der Wahlniederlage Fraktionsvorsitzende. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen Landtagsfraktion wurde die 43-Jährige einem Fraktionssprecher zufolge einstimmig gewählt. Klöckner hatte nach einer CDU-Vorstandssitzung am Montagabend bereits angekündigt, auch an der Spitze des Landesverbandes zu bleiben.

Die Spitzenkandidatin der SPD in Sachsen-Anhalt, Katrin Budde | Bildquelle: dpa
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Stühlerücken in Sachsen-Anhalt: SPD-Landeschef Budde legte nach der Wahlniederlage ihre Ämter nieder.

In Sachsen-Anhalt tritt SPD-Chefin zurück

In Sachsen-Anhalt wünscht sich Wahlsieger Reiner Haselhoff eine Koalition mit der SPD und den Grünen. Die ersten Sondierungsgespräche soll es am Mittwoch geben, kündigte CDU-Chef Haseloff an. Es werde eine etwas kompliziertere, aber doch realistische Regierungsbildung geben, die drei Parteien umfassen werde, sagte er nach den Sitzungen der CDU-Spitzengremien in Berlin. Die Grünen sagten ihre Teilnahme an den Gesprächen bereits zu.

SPD-Landeschefin Katrin Budde legte nach ihrer krachenden Wahlniederlage am Montag alle Ämter nieder. Die SPD hatte nur 10,6 Prozent der Stimmen bekommen. Am Sonntag hatte Budde noch angekündigt, im Amt bleiben zu wollen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. März 2016 um 09:00 Uhr.

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