Eine Frau betrachtet Bilder des Malers und Bildhauers Georg Baselitz im Albertinum in Dresden | Bildquelle: dpa

Nach Streit mit Künstlern Kabinett billigt Kulturgutschutzgesetz

Stand: 04.11.2015 14:12 Uhr

Schutz nationaler Kulturgüter gegen die Freiheit der Künstler: Lange wurde um das Kulturgutschutzgesetz gestritten. Nun hat das Kabinett den Gesetzesentwurf von Kulturstaatsministerin Monika Grütters verabschiedet - doch noch immer gibt es Kritik.

Der umstrittene Gesetzentwurf zum Schutz von Kulturgütern ist vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Damit geht der Vorschlag von Kulturstaatsministerin Monika Grütters zur weiteren Beratung in den Bundestag. "Mit der Novellierung des Kulturgutschutzes setzen wir eines der wichtigsten kulturpolitischen Vorhaben dieser Legislaturperiode um", erklärte die CDU-Politikerin.

Der Entwurf sieht vor, dass beim Verkauf eines Gemäldes ins EU-Ausland eine Genehmigung erst dann nötig ist, wenn das Bild älter als 70 Jahre ist und auf mehr als 300.000 Euro geschätzt wird. Sie stehe in der Verantwortung, national wertvolles Kulturgut vor Abwanderung ins Ausland zu schützen, sagte Grütters.

Hitzige Debatten

Bei Künstlern, Sammlern und Galeristen waren die Pläne der Ministerin auf teils heftige Kritik gestoßen. Sie fürchten Handelshemmnisse, einige sprachen gar von "Enteignung". Daraufhin hatte Grütters ihren Gesetzesentwurf entschärft.

Doch auch danach äußerte insbesondere der Kunsthandel seine Unzufriedenheit mit dem Gesetz. Aus ihm spreche "schwer nachvollziehbares Misstrauen" gegenüber dem Kunsthandel und erschwere ihn "ohne Not", erklärte der Bundesverband Deutscher Galerien und Kunsthändler im Oktober in einem Brief an Grütters.

Der Mäzen Hasso Plattner hatte am Wochenende bemängelt, er könne nicht erkennen, dass private Kunstsammlungen von der geplanten Regelung ausgenommen seien. Daher solle ein wesentlicher Teil seiner Sammlung im kalifornischen Palo Alto bleiben.

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 04. November 2015 um 12:30 Uhr.

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