Kabinett verabschiedet Krankenhausreform Gute Kliniken werden belohnt

Stand: 10.06.2015 10:55 Uhr

Die Qualität deutscher Krankenhäuser soll sich verbessern. Das Bundeskabinett hat dafür die Krankenhausreform von Gesundheitsminister Gröhe verabschiedet. Kliniken, die ihre Patienten gut versorgen, erhalten Vergütungen. Abschläge gibt es für Qualitätsmängel.

Das Kabinett hat die Krankenhausreform von Gesundheitsminister Hermann Gröhe verabschiedet. Die rund 2000 Krankenhäuser in Deutschland müssen künftig mit Abschlägen rechnen, wenn ihnen immer wieder Qualitätsmängel nachgewiesen werden. Dies kann bis hin zu einer Umwidmung des Hauses oder zur Schließung führen. Auf diesem Wege sollen Überkapazitäten bei den Krankenhäusern abgebaut werden, ohne die Versorgung zu beeinträchtigen. Für außerordentlich gute Leistungen bei Operationen und Patientenversorgung soll es dagegen Zuschläge geben.

Diese Qualitätskriterien sollen dazu führen, dass sich Kliniken spezialisieren, also ausschließlich das tun, was sie am besten können. Auf diesem Wege soll die Patientensicherheit erhöht und auch die Zahl unnötiger Operationen eingedämmt werden.

Kabinett billigt leistungsorientierte Krankenhausreform
tagesschau 14:00 Uhr , 10.06.2015, Tamara Anthony, ARD Berlin

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Strukturfonds von einer Milliarde Euro

Um die Reform zu finanzieren, soll ein Strukturfonds mit einem Volumen von einer Milliarde Euro geschaffen werden. Dafür sollen 500 Millionen Euro aus dem Gesundheitsfonds aufgebracht werden - aber nur, wenn die Länder weitere 500 Millionen Euro bereitstellen.

"Patienten müssen sich auf eine gute Versorgung im Krankenhaus verlassen können", sagte Gröhe der "Rheinischen Post". "Deshalb stärken wir die Spitzenmedizin und sorgen dafür, dass sich besonders gute Qualität künftig auch finanziell lohnt."

SoVD: Finanzierung ist nicht sicher

Der Präsident des Sozialverbandes SoVD, Adolf Bauer, kritisierte, eine verlässliche Finanzierung der Investitionskosten sei nicht sicher. Die Länder, die für die Investitionskosten zuständig sind, müssten stärker in die Pflicht genommen werden. Nach Schätzungen belaufen sich die Mehrausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für die geplanten Reformmaßnahmen bis 2020 auf rund 5,4 Milliarden Euro. Das müssten die Versicherten möglicherweise alleine tragen.

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