Koalition will neue Regeln für mehr Hygiene

Nach dem Tod von drei Säuglingen an der Uniklinik Mainz hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) angekündigt, mit den Bundesländern über neue Regelungen zur Hygiene in deutschen Krankenhäusern zu beraten. Das Ministerium wolle bei der nächsten Gesundheitsministerkonferenz "gemeinsam mit den Länderministerien zusätzliche Regelungen für eine bessere Hygiene erörtern", teilte ein Ministeriumssprecher mit. Für die Krankenhaushygiene sind die Länder zuständig.

FDP-Bundestagfraktionsvize Ulrike Flach sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", bei der Krankenhaushygiene gebe es "ein großes Problem, auf das der Gesetzgeber dringend reagieren muss". Bis zu 600.000 Menschen infizierten sich in deutschen Kliniken jährlich mit Krankheitserregern, bis zu 40.000 Patienten stürben jedes Jahr daran. Angesichts dieser Zahlen werde die FDP-Fraktion im September die Initiative für eine bundesweite Regelung ergreifen. Flach kritisierte, die eigentlich für diesen Bereich zuständigen Länder hätten bisher bis auf wenige Ausnahmen keine Hygiene-Verordnungen für Krankenhäuser erlassen.

ARD-Korrespondentin Natalia Bachmayer zu Beratungen über Krankenhaushygiene
tagesschau 15:00 Uhr, 24.08.2010
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Ähnlich äußerte sich der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn: "Es ist höchst unbefriedigend, dass trotz lange bekannter Defizite bei der Hygiene in Krankenhäusern bisher wenig passiert ist." Sowohl die zuständigen Länder als auch die Kliniken hätten ihre Hausaufgaben nicht ausreichend gemacht. Die Union ist deshalb entschlossen, mit der FDP eine bundeseinheitliche Lösung für Kliniken auf den Weg zu bringen. Er sei zuversichtlich, dass sich das trotz der Länderkompetenz für diesen Bereich durch eine Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes des Bundes verfassungskonform umsetzen lasse.

Neues Fehlermanagement gefordert

[Bildunterschrift: Experten sehen in deutschen Kliniken ein großes Hygiene-Problem. ]
Die Vize-Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Kathrin Vogler von der Linkspartei, sieht hingegen erheblichen Nachholbedarf in den Krankenhäusern: Nicht einmal fünf Prozent der bundesweit 2000 Kliniken leisteten sich einen Hygienefacharzt, sagte sie der Zeitung. Die Abgeordnete mahnte "ein neues Fehlermanagement" in Hospitälern an. Bedenklich sei auch, "dass in Deutschland fast ein Zehntel aller Krankenhauspatienten in einer Klinik wegen einer Infektion erkranken". Andere Länder seien da wesentlich weiter.

Die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) zog aus dem Mainzer Fall derweil erste Konsequenzen. "Wir werden alle Krankenhäuser auffordern, eine Bestandsaufnahme der bestehenden Hygienevorkehrungen vorzunehmen", sagte NKG-Direktor Helmut Fricke.