Kommentar

Kanzlerin Merkel im Bundestag | Bildquelle: AP

Flüchtlinge als Chefsache Merkel hat Mut

Stand: 07.10.2015 14:20 Uhr

Kanzlerin Merkel galt immer als zögerlich - das ist seit der Flüchtlingskrise vorbei. Seitdem sie diese zu Chefsache machte, ist klar: Merkel bezieht klar Position und übernimmt das volle Risiko, meint Dietmar Riemer. Ihr "Sowohl als auch" ist passé.

Von Dietmar Riemer, NDR, ARD-Hauptstadtstudio

Dem "Wir schaffen das" hat die Bundeskanzlerin in diesen Tagen etwas sehr Persönliches hinzugefügt: "Ich schaffe das."

Diese politische Botschaft steckt im Umbau der Zuständigkeiten, in der Zentralisierung der Entscheidungsabläufe direkt hinein in ihr Kanzleramt. Wo sonst politische Pläne gemacht werden, wird jetzt operativ gearbeitet - Angela Merkel mischt sich ein. Sie hat sich entschieden, ihren einmal eingeschlagenen Weg nicht zu verlassen und geht ihn mit einer in der Politik selten gewordenen Konsequenz.

Das Risiko des Scheiterns überlässt sie nicht ihrem Innenminister Thomas de Maizière, sondern übernimmt selbst die Haftung. Anders kann man ihre Offensive gar nicht verstehen. Deshalb ist das Gerede und Geschreibe von der "Ohrfeige" für de Maizière, seiner "Entmachtung" auch sehr daneben. Die Frau dreht auf - sie will es wissen.

Schluss mit Sowohl-als-auch-Positionen

Dazu gehört auch ihre Medienoffensive. Vergangenen Sonntag im Deutschlandfunk, heute Abend 60 Minuten bei Anne Will. Merkel befreit sich mit dieser Strategie von Sowohl-als-auch-Positionen und arbeitet ohne Notausgang.

Den haben andere in ihrer großen Koalition schon längst betreten. Ganz vorn die CSU, gefolgt von immer größeren Teilen ihrer CDU, und auf listige aber durchschaubare Weise der SPD Vorsitzende Sigmar Gabriel samt seinem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann. Sie alle verlangen Führung - jetzt bekommen sie sie.

Mehr persönlicher Einsatz geht nicht

Einen höheren Einsatz, als die Kanzlerin jetzt persönlich zeigt, kann man in der Politik nicht einbringen. Wer wissen will, warum sie das macht, was sie antreibt, warum sie mal wieder "alternativlos" Politik macht, sollte heute Abend um 21.45 Uhr bei "Anne Will" vorbeischauen. Man wird dort eine Kanzlerin sehen, die ihre Politik in größerem Zusammenhang erklären kann. Eine erstklassige Gelegenheit, auch jene Frau noch besser kennenzulernen, deren politische Technik bislang unter der Überschrift "Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste" begriffen wurde.

Die Kanzlerin hat das jetzt hinter sich gelassen. Mut hat sie ja!

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 07. Oktober 2015 um 12:00 Uhr.

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