Porträt von Julia Klöckner. | Bildquelle: dpa

Julia Klöckner im Porträt Plötzlich Kronprinzessin?

Stand: 10.03.2016 10:53 Uhr

Auf Julia Klöckner lasten die Hoffnungen der CDU für die Zeit nach Angela Merkel. Ihre Unterstützer sehen sie bereits auf dem Weg ins Kanzleramt. Dabei muss sie zunächst beweisen, dass sie auch regieren kann.

Von Julian Heißler, tagesschau.de

Ihr Lächeln ist in diesen Tagen überall. Betont gut gelaunt und zuversichtlich präsentiert sich Julia Klöckner auf allen Kanälen - sei es im Fernsehen, auf Facebook oder Twitter. Kein Zweifel soll aufkommen, dass es die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen CDU diesmal schaffen will, die Mainzer Staatskanzlei nach 25 Jahren der SPD zu entreißen. Doch nicht nur im Land ist das Interesse an der Wahl am 13. März groß. Auch in der Bundes-CDU schaut man ganz genau nach Rheinland-Pfalz.

Klöckner gilt als eine der wenigen Nachwuchshoffnungen der Partei. Die zahlreichen verlorenen Landtagswahlen der vergangenen Jahre sorgten dafür, dass derzeit in so gut wie keiner Landeshauptstadt ein Christdemokrat regiert, der zum Nachfolger für Angela Merkel taugen würde. Und auch im Bundeskabinett sitzt abgesehen von Finanzminister Wolfgang Schäuble niemand, dem die Partei den Spitzenjob zutrauen würde. Klöckner könnte der CDU eine Perspektive für die Zeit nach Merkel geben. Manche sehen sie gar schon im Kanzleramt.

Julia Klöckner | Bildquelle: REUTERS
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Ihr Lächeln ist in diesen Tagen überall: Julia Klöckner

Winzertochter, Weinkönigin, CDU-Vize

Auf der Berliner Bühne ist Klöckner keine Unbekannte. Neun Jahre saß sie im Bundestag, bevor sie 2011 nach Mainz wechselte. Dabei hätte sie auch gut in Berlin Karriere machen können. In wenigen Jahren hatte sie sich zur Parlamentarischen Staatssekretärin im Landwirtschaftsministerium hochgearbeitet. Das Ressort lag der Winzertochter und ehemaligen Weinkönigin aus Guldental. Sie kümmerte sich vor allem um Themen wie Verbraucherschutz.

Bis heute ist die 43-Jährige in der Bundespolitik hervorragend vernetzt - und beliebt. Als sie 2012 zur Vize-Vorsitzenden der Bundes-CDU gewählt wurde, erhielt sie mit mehr als 90 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis aller Stellvertreter. Bei ihrer Wiederwahl vor zwei Jahren konnte sie es sogar noch steigern. In der Unionsfraktion im Bundestag hört man kaum ein schlechtes Wort über sie. Klöckner sei immer bereit, im Wahlkampf zu helfen, berichten langjährige Weggefährten. Sie gilt als fröhlich, freundlich - und ambitioniert.

Julia Klöckner, CDU, zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
ARD-Morgenmagazin, 10.03.2016

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Erst Traktor, dann Auto

In der CDU zählt Klöckner eher zum konservativen Flügel. Die studierte Theologin wuchs auf dem Weingut ihrer Eltern in Guldental in der Nähe von Bad Kreuznach auf. Gern betont sie, dass sie früher lernte, einen Traktor als ein Auto zu fahren. Ihre wertkonservative Prägung versteckt Klöckner nicht. Sollte sie die Wahl gewinnen, will sie beispielsweise auf Landesebene das jüngst vom Bundesverfassungsgericht gekippte Betreuungsgeld wieder einführen.

Andererseits gelingt es ihr, auch den liberalen CDU-Flügel nicht zu vergrätzen. So unterstützte sie etwa die steuerliche Gleichstellung homosexueller Paare, die in eingetragenen Lebenspartnerschaften leben, mit verheirateten Paaren. Sie könne sich außerdem vorstellen, dass Lebenspartnerschaften künftig auch kirchlich gesegnet werden, so Klöckner, die auch Mitglied im Zentralkomittee der deutschen Katholiken ist. Flexibel, nennen das ihre Unterstützer. Kritiker werfen ihr hingegen Beliebigkeit vor.

Kopf-an-Kopf-Rennen in Rheinland-Pfalz

Um tatsächlich zu Merkels Kronprinzessin aufsteigen zu können, muss jedoch Klöckner zunächst Ministerpräsidentin werden. Doch die Wahl scheint knapper auszugehen, als es der CDU-Kandidatin lieb sein kann. Die jüngsten Umfragewerte sehen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ihr und Amtsinhaberin Malu Dreyer voraus. Der komfortable Vorsprung von rund zehn Prozentpunkten, den die CDU noch im vergangenen Herbst vor der SPD hatte, ist auf nur noch zwei zusammengeschmolzen. Eine Wechselstimmung gibt es auch nach einem Vierteljahrhundert SPD-Regierung nicht.

Spitzenduell: Klöckner und Dreyer in Rheinland-Pfalz | Bildquelle: dpa
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Spitzenduell: Klöckner und Dreyer in Rheinland-Pfalz

Das hängt auch mit den beiden Spitzenkandidatinnen zusammen. Dreyer ist im Land deutlich beliebter als Klöckner. Die 55-jährige Ministerpräsidentin gibt im Wahlkampf vor allem die sich kümmernde Landesmutter. Dagegen hat es Klöckner mit ihrer forschen Art schwer. Auf dem Spielfeld sehe sie sich als Stürmerin, schreibt sie auf ihrer Webseite, doch das scheint die Rheinland-Pfälzer nicht richtig zu überzeugen. Zwar gelang es ihr, den seit Jahrzehnten zerstrittenen CDU-Landesverband zu einen und sich als scharfzüngige Oppositionsführerin im Mainzer Landtag zu etablieren, die meisten ihrer Attacken prallen jedoch an Dreyer ab. Die Taktik, der Regierungschefin die Skandale der Ära Kurt Beck anzuhängen, wie etwa das Millionendesaster um den Nürburgring, ging nicht auf.

Klöckner kann auch "zweigleisig"

Zudem macht Klöckner die Flüchtlingskrise das politische Weiterkommen schwer. Mit den steigenden Asylbewerberzahlen sinken die Umfragewerte der CDU in Rheinland-Pfalz. Die Merkel-Vertraute Klöckner versucht es seitdem mit Abgrenzung zum Kurs der Bundesregierung und präsentiert sich immer öfter als konservativer Gegenpol der Bundeskanzlerin. Wiederholt forderte sie nationale Maßnahmen wie eine Obergrenze für Flüchtlinge in Form von Tageskontingenten. Klöckners Plan "A2" ist mit Merkels Kurs in der Flüchtlingskrise schwer zu vereinbaren. "Zweigleisig", nennt die Kandidatin diese Strategie, die sie auch im Wahlkampf anwendet. So trat sie etwa vor kurzem auch mit CSU-Chef Horst Seehofer auf, den sie aus gemeinsamen Berliner Zeiten gut kennt.

Bundeskanzlerin Merkel und CDU-Vize Klöckner | Bildquelle: REUTERS
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Differenzen? Keineswegs. "Wir sind uns in allen wesentlichen Fragen der Flüchtlingspolitik einig", sagt Merkel.

In der Flüchtlingspolitik gehört Seehofer zu den schärfsten Kritikern der Kanzlerin. Das würde Klöckner selbstverständlich nie von sich behaupten. Trotz ihrer Vorstöße betont sie immer wieder ihre Nähe zu Merkel. "Wir sind dankbar, dass du am Ruder bist", lobte sie die Bundeskanzlerin erst vor wenigen Tagen bei einem gemeinsamen Auftritt in Bad Kreuznach. Als die Kanzlerin sich im Januar immer wieder mit Kritik aus den eigenen Reihen herumschlagen musste, nahm Klöckner sie in Schutz. "Einfach mal die Klappe halten", blaffte sie die Nörgler in einer Sitzung des Parteivorstands an.

Merkel wiederum lässt Klöckner gewähren. Sie sehe keinen Widerspruch zwischen ihrem Kurs und dem der Kandidatin, so die CDU-Chefin. Klöckners Wahlkampf unterstützt sie intensiv. Stolze elf Wahlkampfauftritte in Rheinland-Pfalz standen in ihrem Kalender. Ein Wahlsieg dort könnte etwas Ruhe in die angesichts der Flüchtlingskrise zunehmend nervöse CDU bringen.

Doch auch wenn Klöckners "A2"-Vorschläge bislang verpufften, ist ihr bundespolitischer Einfluss nicht zu unterschätzen. "Wer bei uns Schutz und Hilfe sucht, muss bereit sein, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren. Und er muss sich auch dazu verpflichten", forderte sie im vergangenen Herbst. Wie ein entsprechendes Gesetz tatsächlich aussehen könnte, war auch den meisten Mitgliedern der CDU-Spitze damals nicht klar. Trotzdem machte sich die Partei Klöckners Vorstoß zu Eigen. Denn der Vorschlag kam in der Bevölkerung gut an.

Klöckner habe ein gutes Gespür dafür, was die Wähler bewege, sagen ihre Unterstützer. Sie habe einen Hang zum Populismus, monieren ihre Kritiker. Als sich ein Imam in einer Flüchtlingsunterkunft weigerte, Klöckner die Hand zu reichen, schlachtete die CDU-Politikerin den Vorfall ausführlich aus. Kurz zuvor hatte sie bereits ein Burka-Verbot gefordert. Dafür erntete sie Kritik, etwa von SPD-Vize Ralf Stegner. Er warf ihr vor, auf Symbolthemen zu setzen, "um am rechten Rand zu punkten".

Telefonwerbung und Mindesthaltbarkeitsdatum

Sollte Julia Klöckner Ministerpräsidentin werden, wird sie zunächst zeigen müssen, dass sie regieren kann. Denn auf große Erfolge kann sie auch nach 14 Jahren in der großen Politik noch nicht verweisen. Es ist bereits ihr zweiter Versuch, die Mainzer Staatskanzlei zu erobern. Die Landtagswahl vor fünf Jahren verlor sie knapp gegen Kurt Beck. In ihrer Zeit im Landwirtschaftsministerium kümmerte sie sich vor allem um Themen wie unerlaubte Telefonwerbung. Aus ihrer Arbeit in einer der Zukunftskommissionen der CDU ist vor allem die Forderung geblieben, bei bestimmten Lebensmitteln auf das Mindesthaltbarkeitsdatum zu verzichten.

Doch dass Klöckner mittelfristig auch das Kanzleramt anstrebt, bezweifeln zumindest in der Unionsfraktion die wenigsten. "Sie wird sich zunächst als Ministerpräsidentin beweisen, aber langfristig traut ihr jeder eine noch höhere Führungsrolle zu", so Peter Bleser, Vorsitzender der Landesgruppe Rheinland-Pfalz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu tagesschau.de.

Offiziell will Klöckner von solchen Spekulationen natürlich überhaupt nichts wissen. "Dass Hoffnungen in Politiker gesetzt werden, ist normal. Vor allem, wenn sie zum Führungspersonal gehören. Das darf aber nicht vom Wesentlichen ablenken", antwortete sie in einem jüngst erschienenen Interviewband auf die Frage, ob sie sich als Hoffnungsträgerin sehe. Der Titel des Buches: Zutrauen!

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