Paulis Partei und Piraten bei der Wahl dabei

29 Parteien dürfen bei der Bundestagswahl antreten. Neben den acht etablierten Parteiten ließ der Bundeswahlausschuss 21 Splitterparteien zu.

[Bildunterschrift: Ex-SPD-Mann Tauss ist das prominenteste Mitglied der Piratenpartei. ]
Unter anderen darf die Piratenpartei antreten. Sie will mit der Forderung nach freiem Zugang zu Wissen und Kultur im Internet in den Bundestag einziehen. Sie hat inzwischen nach eigenen Angaben fast 4400 Mitglieder und 16 Landesverbände. Bei der Europawahl kam sie in Deutschland auf 0,9 Prozent der Stimmen. Zudem hat ihr der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss mit seinem Übertritt aus der SPD bis zum Herbst vorübergehend den ersten Parlamentssitz beschert.

Ebenfalls zugelassen wurde die Freie Union (FU). Es ist die neue Partei der ehemaligen CSU-Politikerin Gabriele Pauli. Die FU wurde erst am 21. Juni gegründet. Nach Angaben von Pauli, die Vorsitzende der Partei ist, hat die Partei mehr als 1000 Mitglieder und bildet derzeit Landesverbände in allen Bundesländern.

APPD und Die PARTEI nicht ernsthaft genug

Abgelehnt wurden bei der Ausschuss-Sitzung in Berlin hingegen unter anderem die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD) und die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI), deren Vorsitzender der ehemalige Chefredakteur der Satirezeitschrift "Titanic", Martin Sonneborn, ist.

Beiden Parteien sprach Bundeswahlleiter Roderich Egeler die Ernsthaftigkeit ab und kritisierte mangelnde Organisationsstrukturen. Sonneborn wolle "definitiv Einspruch einlegen" sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Die Partei habe rund 8000 Mitglieder und erfülle die Kriterien.

Insgesamt wurden 30 Vereinigungen abgelehnt, die alle die Möglichkeit haben, Einspruch einzulegen.

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Volker Stoi, Vorsitzender der APPD, antwortete auf die Frage des Ausschusses, warum die Pogo-Partei nur mit drei Landeslisten antreten wolle, dass sich die anderen Landesverbände im Untergrund befänden. Der APPD, die 2005 insgesamt rund 7200 Stimmen gewonnen hatte und mit Slogans wie "Euch die Arbeit, uns das Vergnügen", aufgetreten war, wurde insgesamt eine mangelnde Parteistruktur attestiert.