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In mehreren Bundesländern haben unbefristete Streiks in Kindertagesstätten und Sozialeinrichtungen begonnen. In Bremen und Bremerhaven blieben nach Angaben der Gewerkschaft ver.di rund 60 Kitas geschlossen. Auch in kommunalen Kitas in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und Schleswig-Holstein werde heute gestreikt.
[Bildunterschrift: Die Schwerpunkte der Kita-Streiks sollen sich heute auf fünf Bundesländer beschränken. ]
In einer Urabstimmung hatten sich 89,9 Prozent der ver.di-Mitglieder für Arbeitsniederlegungen ausgesprochen. Die Mitglieder der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) stimmten mit knapp 93 Prozent für den Arbeitskampf. Erforderlich waren 75 Prozent.
Schwerpunkte der Streiks sollen zunächst Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Hessen und Bremen sein. Am 18. und 19. Mai soll dann auch in Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen und im Saarland gestreikt werden. "Geld und Atem für den Arbeitskampf werden sehr, sehr lange reichen", sagte ver.di-Chef Frank Bsirske. In einigen Städten haben die Kommunen Notdienste organisiert.
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen plädierte für bessere Bezahlung und Karrierechancen für Erzieher. "Mit dem Ausbau der Kinderbetreuung muss auch eine bessere Qualität einhergehen. Das kostet selbstverständlich Geld", sagte sie den Dortmunder "Ruhr Nachrichten". Zu einer Aufwertung des Berufes gehörten auch Karrierechancen.
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Die Urabstimmung war am Mittwoch vergangener Woche gestartet und gestern abgeschlossen worden. Mit diesem Ergebnis hätten die bei ver.di organisierten Beschäftigten "deutlich gezeigt, dass sie bereit sind, für einen Gesundheitstarifvertrag zu kämpfen, um bessere Arbeitsbedingungen zu erreichen", sagte Bundesvorstandsmitglied Achim Meerkamp.
Die Beschäftigten ließen sich nicht länger von den Arbeitgebern hinhalten. Diese hätten die Verhandlungen immer wieder verzögert und damit den Streik provoziert, so Meerkamp.
[Bildunterschrift: Anfang Mai hatten die Erzieher mit Warnstreiks in Kassel für ihre Belange geworben. ]
Laut ver.di werden Dortmund, Duisburg, Mainz, Kiel und Kassel besonders betroffen sein. Schwerpunkte am 18. und 19. Mai sollen insbesondere München, Nürnberg, Stuttgart, Mannheim, Hannover und Saarbrücken sein.
In Frankfurt am Main soll am 19. Mai eine große Kundgebung stattfinden. "Geld und Atem für den Arbeitskampf werden sehr, sehr lange reichen", hatte ver.di-Chef Frank Bsirske vor Bekanntgabe des Ergebnisses erklärt.
Um die Eltern auf Kita-Schließungen vorzubereiten, habe ver.di in den vergangenen Tagen Elternbriefe verteilt, in denen man auf die Streiks hingewiesen habe. Die Eltern zeigten großes Verständnis für die Forderungen. Sie wüssten, dass eine Aufwertung des Berufes wichtig sei und dass bessere Arbeitsbedingungen auch ihren Kindern zu Gute kämen, sagte Meerkamp: "Damit helfen sie, den Druck auf die Arbeitgeber zu erhöhen."
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Die Gewerkschaften fordern für die etwa 220.000 Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst neben einer höheren Eingruppierung vor allem bessere Arbeitsbedingungen: Der physische und psychische Druck habe für die Erzieher, Sozialarbeiter und Sozialpädagogen zugenommen, das Gehalt habe sich wegen neuer Eingruppierungssysteme in den vergangenen Jahren hingegen verschlechtert.
Eine Lösung für das Eingruppierungsproblem wollten die Verhandlungspartner eigentlich bis 2007 formuliert haben. Doch bislang kam es nicht dazu.
Ver.di und GEW hatten die Verhandlungen über den neuen Gesundheitstarifvertrag Ende April für gescheitert erklärt. Nun soll das "Instrument zur Beseitigung krank machender Arbeitsbedingungen" mit Streiks durchgesetzt werden. An einem Warnstreik am 6. Mai hatten sich nach Gewerkschaftsangaben 19.000 Beschäftigte beteiligt.
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