Kabinett will Bundeswehr auf Piratenjagd schicken

[Bildunterschrift: Für den Bundeswehr-Einsatz gegen Piraten ist die Fregatte "Karlsruhe" vorgesehen. ]
Das Bundeskabinett hat die Beteiligung der Bundeswehr am EU-Einsatz gegen Piraten am Horn von Afrika gebilligt. Falls auch der Bundestag den Plänen zustimmt, könnte Deutschland mit bis zu 1400 Soldaten und einer Fregatte die EU-Mission "Atalanta" unterstützen. Zu den Aufgaben der Soldaten wird es gehören, Hilfstransporte an das vom Bürgerkrieg zerrissene Somalia zu schützen. Die Bundeswehr kann aber auch zivilen Schiffen Schutz gewähren. Es wird erwartet, das zunächst nur einige hundert Soldaten geschickt werden.

Robustes Mandat

Die Soldaten dürfen Gewalt anwenden, um Piratenüberfälle zu verhindern, zu beenden oder flüchtende Seeräuber zu stellen. Verteidigungsminister Franz-Josef Jung sagte der "Südwest-Presse", es sei ein handlungsfähiges und robustes Mandat, das die Soldaten befähige, Angriffe notfalls auch mit Waffengewalt abzuwehren.

Regierungssprecher Ulrich Wilhelm betonte, der Schutz der humanitären Hilfe für Somalia stehe bei dem Einsatz im Vordergrund. Ein Drittel der somalischen Bevölkerung sei auf humanitäre Hilfe angewiesen, die zu 90 Prozent über den Seeweg komme. Auch biete die Mission Sicherheit für eine der "wichtigsten Handelsrouten der Welt".

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Zwei Boote der HMS Cumberland fangen ein Piratenboot ab. (Foto: AFP)

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Bundestag stimmt am 19. Dezember ab

Die abschließende Entscheidung über den Bundeswehr-Einsatz trifft der Bundestag am 19. Dezember. Die deutsche Fregatte "Karlsruhe" könnte unmittelbar nach dem Parlamentsbeschluss dem EU-Verband unterstellt werden. Das Schiff kreuzt derzeit als Teil des Anti-Terror-Einsatzes "Operation Enduring Freedom" (OEF) gemeinsam mit der deutschen Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" im Golf von Aden. Künftig sollen je nach Bedarf Schiffe aus dem "OEF"-Einsatz herausgelöst und dem EU-Einsatz unterstellt werden. Dies gilt auch für deutsche Schiffe in NATO-Verbänden, die in der Region unterwegs sind.

Die EU hatte bereits am Montag den Weg für die Mission "Atalanta" frei gemacht. Sechs Schiffe und drei Flugzeuge sollen im Piratengebiet zum Einsatz kommen. Der Einsatz wird von Großbritannien geleitet.