Antisemitische Straftaten

Polizei fasst Friedhofsschänder selten

Stand: 07.11.2017 11:40 Uhr

Schändungen von jüdischen Friedhöfen werden nur selten aufgeklärt. In lediglich vier von 76 Fällen seit 2014 konnte die Polizei einen Täter ermitteln. Das teilte das Innenministerium auf Anfrage mit. Die meisten Straftaten wurden in Nordrhein-Westfalen begangen.

Seit 2014 konnte die Polizei nur vier von mindestens 76 Angriffen auf jüdische Friedhöfe aufklären. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau von der Linkspartei hervor, die tagesschau.de vorliegt. Die Zahlen könnten sich noch erhöhen, da die Angaben für die ersten sechs Monate dieses Jahres auf vorläufigen Erkenntnissen beruhen.

Die geringe Aufklärungsquote spreche "für mangelnde Sensibilität und Schwerpunktsetzung bei Polizei und Staatsanwaltschaft", sagte Pau dem "Tagesspiegel", der zuerst über das Thema berichtet hatte. Vermutlich würden manche Angriffe als unpolitischer Vandalismus abgetan. Das Bundeskriminalamt (BKA) sagte, es gebe nur "selten einen Ansatz, um Täter zu ermitteln".

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#kurzerklärt: Wie antisemitisch ist Deutschland?

nachtmagazin 00:45 Uhr, 15.06.2017, Alina Stiegler, NDR

Die meisten Fälle in Nordrhein-Westfalen

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sagte dem Blatt, die Schändung der Friedhöfe sei "Ausdruck eines menschenverachtenden, tiefsitzenden Judenhasses". Er gehe davon aus, "dass die Polizei in allen Bundesländern gewissenhaft und intensiv die Täter verfolgt" und "dass sie dafür personell ausreichend ausgestattet ist".

Die meisten Attacken auf jüdische Friedhöfe gab es laut der Statistik in Nordrhein-Westfalen mit 16 Fällen. Es folgen Niedersachsen, Sachsen-Anhalt mit neun Angriffen, Thüringen mit acht, Baden-Württemberg und Hessen mit je sechs und Bayern mit fünf Fällen. Die Polizei in Berlin, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern stellte je zwei Schändungen seit 2014 fest. Nur je einen Fall registrierten Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und das Saarland. In Sachsen wurden in diesem Zeitraum keine Attacken registriert. In Deutschland gibt es etwa 2000 jüdische Friedhöfe.

Ein Rabbiner steht in Hamburg zwischen Grabsteinen des jüdischen Friedhofs.

Mehr antisemitische Delikte

Laut Bundesinnenministerium hat die Zahl antisemitischer und antiisraelischer Delikte in Deutschland zuletzt leicht zugenommen. Im ersten Halbjahr 2017 erfassten die Behörden insgesamt 681 derartige Delikte und damit 27 Taten mehr (plus vier Prozent) als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Zu diesen Taten konnten insgesamt 339 Tatverdächtige ermittelt werden, davon waren 312 Deutsche.

Als von rechts motiviert stuft das Ministerium die große Mehrheit der antisemitischen Delikte ein (632). Hintergrund von 23 Taten war demnach eine ausländische oder religiöse Ideologie.