SPD-Chef Martin Schulz | Bildquelle: dpa

Nach Scheitern von Jamaika Plötzlich geht's wieder um die SPD

Stand: 20.11.2017 12:44 Uhr

Das Scheitern der Jamaika-Sondierungen hat auch die SPD kalt erwischt. Schließlich richtete sie sich schon in ihrer Oppositionsrolle ein. Keine GroKo, bekräftigten denn auch mehrere SPD-Vertreter. Andere waren weniger deutlich. Der Druck steigt. Und einer winkte schon mal ab.

Es war 18.01 Uhr am 24. September, als die SPD um Kanzlerkandidat und Parteichef Martin Schulz in die Opposition ging. Abgestürzt auf 20,5 Prozent, abgewählt war damit auch die Große Koalition. Die geschrumpfte SPD trat die Flucht nach vorn an - Regeneration in der Opposition. Damit schickte sie Merkel sprichwörtlich nach Jamaika, denn der CDU-Chefin blieb keine mehrheitsfähige Alternative zu dem Vier-Parteien-Experiment.

Alle Augen auf die SPD

Und nun? Die Sondierungen von CDU, CSU, FDP und Grünen sind nach vier zähen Wochen mit einem großen Knall geplatzt - und alle Augen richten sich wieder auf die SPD. Angela Merkel müsse noch einmal auf die SPD zugehen, sagt ARD-Korrespondent Oliver Köhr. Und sich aller Wahrscheinlichkeit nach eine erneute Absage einhandeln.

Und wenn die CDU-Chefin nicht mehr antreten würde? Würde die SPD einer GroKo ohne Merkel zustimmen? "Wahrscheinlich nicht", meint ARD-Korrespondent Moritz Rödle. Denn es würde ja nichts an der Lage ändern, dass die CDU weiterhin den Kanzler stelle.

CDU sieht SPD in der Pflicht

In der SPD-Zentrale kam am Vormittag zunächst das Präsidium zusammen, auf das eine Vorstandssitzung folgen sollte. Ursprünglich wollte die SPD-Spitze den Leitantrag für ihren Parteitag Anfang Dezember beschließen und die Kandidaten für den stellvertretenden Parteivorsitz vorschlagen. Schulz will als Parteichef wieder antreten. Nun muss die SPD auch über das Aus für Jamaika und die Folgen beraten. Am Nachmittag will sich Schulz äußern.

Die CDU sieht die SPD in der Pflicht. "Jetzt ist erst einmal die SPD dran, die sich fragen muss: Sind neuneinhalb Millionen Wählerstimmen was wert, kämpft sie jetzt für Inhalte oder bleibt sie weiterhin in der Ecke?", sagte CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn in der ARD.

Thüringens CDU-Chef Mike Mohring sprach von Verweigerungshaltung. "Die CDU sollte die SPD zu offiziellen Sondierungsgesprächen einladen und ihr Zeit lassen, die Situation neu zu überdenken."

Nein oder Jein?

Die Haltung der SPD in dieser Frage sei bekannt, sagte Generalsekretär Hubertus Heil. Das klingt nicht nach GroKo-Bereitschaft. "Die SPD ist nicht das Ersatzrad am schlingernden Wagen von Frau Merkel", machte auch Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel sehr deutlich. Einer Minderheitsregierung werde sich die SPD aber nicht verschließen.

Und Ralf Stegner bekräftigte im Deutschlandfunk: "Es gibt kein Mandat für eine Große Koalition". Dies gelte unabhängig davon, ob Merkel wieder antrete.

Andere waren weniger deutlich. "Alle Parteien müssen sich nun neu sortieren und überlegen, wie es weitergeht", sagte der Sprecher des rechten SPD-Parteiflügels, Johannes Kahrs, dem "Handelsblatt". Er warnte vor zu schnellen Festlegungen: "In der Ruhe liegt die Kraft." Auch der frühere Bundestagsabgeordete Rainer Arnold schloss Gespräche über eine Große Koalition nicht aus. Er betonte im "Handelsblatt" aber, dass Merkel gescheitert sei. "Und deshalb wäre der nächste Schritt der Rücktritt von Frau Merkel."

Mit Schulz in eine Neuwahl?

Auf Neuwahlen ist die SPD aber auch nicht vorbereitet. Nach Angaben aus der Partei wurden bislang keine Vorkehrungen getroffen, wie man mit Neuwahlen umgehen würde und mit wem die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl zöge. Stegner formulierte es so: "Wir wünschen uns keine Neuwahlen, aber wir scheuen sie auch nicht." Auf die Frage, ob SPD-Chef Schulz wieder Spitzenkandidat der Sozialdemokraten werde, meinte Stegner, Personalfragen stünden derzeit nicht an.

Einer will auf jeden Fall nicht: "Ich bin draußen und da bleibe ich auch", ließ Sigmar Gabriel via Interview in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschlands mitteilen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 20. November 2017 um 12:00 Uhr.

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