Kommentar

Jamaika-Sondierungen Es muss funktionieren - irgendwie

Stand: 03.11.2017 16:43 Uhr

Die Stimmung ist zwar mies - aber am Ende dürfte es doch einen Jamaika-Koalitionsvertrag geben. Denn Alternativen zur Einigung gibt es nicht. Aber lange halten wird das bunte Bündnis dann wohl trotzdem nicht.

Ein Kommentar von Jens Wiening, ARD-Hauptstadtstudio

"Schizophren" oder "destruktiv" - die gegenseitigen Bezeichnungen rund um die Sondierungen werden ruppiger. In diesem Klima könne nichts gedeihen, sagte der FDP-Mann Wolfgang Kubicki. Die Grünen antworten postwendend über den an diesem Tag abwesenden Kubicki: Niemand vermisse ihn gerade.

Na klar: Es sind bisher nur Sondierungen, es wird gepokert, und alle treiben die Preise hoch. Aber die Verhandlungspartner müssen aufpassen, dass sie das Klima in der Öffentlichkeit nicht so sehr belasten, dass das Projekt später nicht mehr zu retten ist. Die Parteibasis bekommt nur den öffentlichen Sound mit und muss am Ende mit ihren Eindrücken die Ergebnisse abnicken. Das ist die eigentliche Hürde.

Unterm Tannenbaum ein Koalitionsvertrag?

Reißen sich jetzt alle zusammen, werden die Alphatiere in einer Nacht der langen Messer irgendwie einen Koalitionsvertrag zusammenzimmern. Die Parteibasis sagt Ja - und zu Weihnachten liegt der Vertrag beim Wähler unterm Tannenbaum. Doch selbst wenn die Alphatiere Jamaika auf den Weg bringen - getragen werden muss das Zweckbündnis vier Jahre lang von den Abgeordneten im Bundestag.

Und da zeigen sich im Moment über die Unterhändler vor allem die komplett gegensätzlichen politischen Überzeugungen. Es gibt, sobald es in die Details geht, kaum Konsens. Meist werden nur die Konfliktlinien genannt. Bei den großen Brocken Verkehr, Migration und Klima muss es für Lösungen ganze Berge an Fantasie geben. Wenn sich alle ehrlich machen, ist eine Koalition aus diesen vier Parteien eigentlich kaum denkbar.

Neuwahlen ändern wohl nichts

Die neuen politischen Verhältnisse mit sieben Parteien stellen den Bundestag auf den Kopf. Das Dilemma: Neuwahlen dürften kaum etwas an der Situation ändern. Kommen dieselben Verhältnisse zustande, geht das ganze Spiel nur wieder von vorne los. Deshalb ist das Credo "Bloß keine Neuwahlen" das einzig Mögliche. Es muss also funktionieren und die Liebe muss - wie der Grüne Winfried Kretschmann sagt - bei einer Vernunftehe hoffentlich später hinzukommen.

Ob Jamaika dann vier Jahre hält, ist eine ganz andere Frage. Der Koalitionsvertrag selbst dürfte das geringste Problem sein. Den kann man abarbeiten. Die meisten Koalitionen fangen an zu wackeln, wenn aktuelle Ereignisse von außen auf sie einprasseln. Dann nämlich brechen genau die Gräben auf, die sich jetzt abzeichnen.

Kommentar: Jamaika - ein Zweckbündnis, dass sein muss
J. Wiening, ARD Berlin
03.11.2017 16:34 Uhr

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 03. November 2017 um 17:00 Uhr.

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