Zentralrat der Muslime verlässt Islamkonferenz

Der Zentralrat der Muslime (ZMD) steigt nun doch aus der Islamkonferenz aus. Die am kommenden Montag beginnende Konferenz formuliere keine konkreten Ziele, ihre Zusammensetzung sei falsch, das drängende Thema Islamfeindlichkeit werde nicht angemessen behandelt, kritisierte der Zentralrat in Berlin.

[Bildunterschrift: Ayyub Axel Köhler, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland ]
In ihrer jetzigen Form sei die Islam-Konferenz (DIK) ein "unverbindlicher Debattier-Club", kritisierte ZMD-Vorsitzender Ayyub Axel Köhler. "Die DIK ist und bleibt eine von der Bundesregierung verordnete Konferenz." Das Innenministerium sei dem Zentralrat in mehreren Verhandlungen bis zuletzt in keinem Punkt entgegengekommen.

Anerkennung des Islam als Religionsgemeinschaft gefordert

Insbesondere kritisierte Köhler, dass Innenminister Thomas de Maizière nicht bereit sei, im Zuge der DIK einen Fahrplan zu entwickeln, der zur Anerkennung als Religionsgemeinschaft führt. Dies aber sei die "verfassungsgemäße Voraussetzung für die Lösung aller öffentlichen Anliegen der Muslime und der Gesellschaft".

De Maizière bedauerte die Absage. Die Konferenz werde nun ohne den ZMD ihre Arbeit aufnehmen. Trotz der "unverständlichen und von Beginn an demonstrierten Verweigerungshaltung des ZMD" habe man den Änderungswünschen insgesamt Rechnung getragen und zwei weitere islamische Verbände zur DIK eingeladen. Das Thema Islamfeindlichkeit werde integraler Bestandteil des Arbeitsprogramms.

Der ZMD saß bei der ersten Deutschen Islamkonferenz (DIK) 2006 bis 2008 mit am Berliner Konferenztisch. Für eine weitere Teilnahme hatte der Zentralrat aber deutliche Reformen der Islamkonferenz verlangt.

Teilnehmerkreis geschrumpft

Nach der Absage des ZMD sind beim Plenumstreffen der Islam-Konferenz von den vier großen muslimischen Verbänden in Deutschland nur noch die türkisch-islamische Union DITIB und der Verband der islamischen Kulturzentren vertreten. Zuvor war bereits der Islamrat von der Teilnahme an der Islamkonferenz suspendiert worden.

De Maizière hatte dies mit Ermittlungen gegen die vom Verfassungsschutz beobachtete Organisation Milli Görüs begründet. Diese ist das größte Einzelmitglied des Islamrats. Bei den anderen muslimischen Verbänden war dieser Schritt auf Ablehnung gestoßen.