Warnung vor Terrorismus 200 Dschihad-Rückkehrer
Laut Verfassungsschutz sind mittlerweile rund 200 Dschihad-Kämpfer nach Deutschland zurückgekehrt. Präsident Maaßen warnte beim Europäischen Polizeikongress zudem vor russischer Spionage und gezielter Desinformation in Europa.
Die Zahl der aus Syrien und dem Irak nach Deutschland zurückgekehrten Dschihadisten ist auf rund 200 gestiegen. Das berichtete der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, beim Europäischen Polizeikongress in Berlin. Etwa 70 dieser mutmaßlichen Terroristen stehen seinen Angaben zufolge im Verdacht, an Kriegshandlungen und schweren Straftaten teilgenommen zu haben. Der Nachweis dafür sei für die deutschen Behörden allerdings ebenso schwierig zu leisten wie die Überwachung dieser Verdächtigen. "Eine Rundumbeobachtung ist kaum möglich", betonte Maaßen. Deutschland werde wohl nicht ohne einen islamistischen Anschlag bleiben, befürchtet er.
Von den insgesamt rund 600 vorwiegend jungen Menschen, die von Deutschland in das nahöstliche Konfliktgebiet gereist sind, sollen mittlerweile 70 tot sein. Zehn von ihnen sollen als Selbstmordattentäter gestorben sein. Mitte Januar hatte das Bundesinnenministerium noch von 150 bis 180 Rückkehrern gesprochen.
Die Rivalität zwischen Al Kaida und "Islamischer Staat" (IS) könnte nach Einschätzung des deutschen Verfassungsschutzes zudem zu einer weiteren Eskalation terroristischer Gewalt führen. Die Sicherheitsbehörden beobachteten derzeit einen gefährlichen Konkurrenzkampf zwischen den beiden Terrorgruppen, sagte Maaßen. Beide Gruppierungen wollten durch spektakuläre Anschläge militante Islamisten auf ihre Seite ziehen. Deutschland werde von diesen Terrorgruppen als Feind und Rekrutierungsgebiet angesehen.
"Gezielte Desinformationen"
Maaßen sagte außerdem, Russland habe die Spionage in europäischen Staaten deutlich verstärkt. Mit Blick auf die Ukraine seien "deutliche Aktivitäten" festzustellen, gerade auch mit Blick auf die Vorbereitung von Entscheidungen des Westens in der Krise. Dabei würden alte Maßnahmen des früheren sowjetischen Geheimdienstes KGB wieder aufgegriffen, sagte Maaßen. Dazu gehörten neben der Spionage auch gezielte Desinformationen, die Einflussnahme auf Entscheidungen und die Unterstützung extremistischer Gruppen mit dem Ziel der Destabilisierung eines Staates.
Der Generalsekretär von Interpol, Jürgen Stock, forderte angesichts der Bedrohungen mehr Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden rund um den Globus. "Wir müssen hier besser werden", sagte Stock bei dem Polizeikongress.