"Grund zur Sorge, aber nicht zur Hysterie"

Wegen einer erhöhten Gefahr von Terroranschlägen werden bundesweit die Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen und Bahnhöfen verstärkt. Dies kündigte Bundesinnenminister Thomas de Maizière an. Er sprach von einer "neuen Lage" hinsichtlich der Terrorgefahr in Deutschland.

Erstmals räumte der Innenminister ein, dass es konkrete Hinweise auf Anschläge gebe. Islamisten planten offenbar Ende November einen Anschlag in Deutschland. Es gebe "konkrete Ermittlungsansätze und konkrete Spuren." Die Hinweise kämen von einem ausländischen Partner. Es gebe aber auch "eigene Erkenntnisse" über "Bestrebungen islamistischer Gruppen zu Anschlagsplanungen in der Bundesrepublik". Einzelheiten nannte de Maizière nicht.

Drei mögliche Bedrohungsszenarien

Aus Sicherheitskreisen verlautete, dass es grundsätzlich Erkenntnisse über drei mögliche Bedrohungsszenarien gebe. Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder seien auf die Situation vorbereitet. Einerseits verfolge das Terrornetzwerk Al Kaida das längerfristige Ziel, Europa und die USA massiv zu schädigen. Younis El-Mauretani, einer der obersten Führer der Terrororganisation koordiniere die Planungen dafür. Möglich sei aber auch ein Anschlag ähnlich dem, den Islamisten im November 2008 in Mumbai verübt hatten. Dabei waren mehr als 170 Menschen getötet worden. Als drittes Bedrohungsszenario nannten die Experten Anschläge durch sogenannte Schläferzellen, deren Mitglieder möglicherweise seit Jahren in Deutschland leben und hier im Geheimen Gewaltaktionen vorbereiten.

"Wir zeigen Stärke"

Innenminister de Maizière rief die Menschen zur Wachsamkeit auf. "Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie", sagte er. Herrenlose Taschen und auffälliges Verhalten sollten der Polizei gemeldet werden. Die neuen Sicherheitsmaßnahmen würden sichtbar sein, etwa durch mehr Polizeipräsenz. Es werde aber auch eine Vielzahl unsichtbarer Vorkehrungen geben. Die Maßnahmen dienten der Vorbeugung und der Abschreckung. "Wir zeigen Stärke, lassen uns aber nicht einschüchtern." Die verschärften Sicherheitsmaßnahmen bezögen sich auf ganz Deutschland. Je nach Lage seien auch wieder Personenkontrollen an den Schengen-Grenzen möglich, sagte der Minister.

Mit dieser Neubewertung der Gefährdungslage in Deutschland schlägt die Bundesregierung einen neuen Ton an. Bisher hatte de Maizière immer nur vor abstrakten Gefahren gewarnt, konkrete Anschlagspläne aber verneint.

Link:

Erklärung des Innenministers im Wortlaut (Quelle: BMI)

Bundesinnenministerium

Polizeipräsenz an Bahnhöfen und Flughäfen erhöht

Die Bundesländer reagierten umgehend auf die Warnung des Innenministers. In ganz Deutschland wurde die Präsenz bewaffneter Polizisten rund um Flughäfen und Bahnhöfe verstärkt. In Berlin soll zudem der Polizeischutz an gefährdeten Objekten ausgebaut werden.

Hintergrund der Anschlagswarnung könnten Berichte über aus Deutschland kommende Islamisten sein, die sich in Terrorcamps im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet ausbilden ließen und derzeit auf dem Rückweg seien. Zudem hatte die Entdeckung zweier aus dem Jemen per Luftfracht verschickter Paketbomben vor zwei Wochen eine neue Sicherheitsdebatte ausgelöst. Die Bundesregierung hatte ein Flugverbot für alle Maschinen aus dem Jemen verhängt, das inzwischen aber wieder gelockert wurde.

Hintergrund:

Militärische Ausbildung in einem Lager in Pakistan. (Foto: AP)

Wie deutsche Islamisten für Anschläge trainieren Etwa 200 mutmaßliche Islamisten aus der Bundesrepublik sollen in Terrorcamps im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet gewesen sein - oder noch auf das Training warten. [mehr]