Bundeswehr-Tornado in Incirlik (Foto: Bundeswehr/Oliver Pieper) | Bildquelle: dpa

Alternative zu Incirlik Bundeswehr soll nach Jordanien ziehen

Stand: 05.06.2017 17:10 Uhr

Nach dem gescheiterten Einigungsversuch im Streit mit der Türkei um Incirlik steht der Umzug der Bundeswehr-Soldaten nach Jordanien bevor: Kabinett und Bundestag sollen schnell entscheiden. Vorbereitet sei man, so Verteidigungsministerin von der Leyen.

Die Bundeswehr ist nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf einen Umzug vom türkischen Stützpunkt Incirlik nach Jordanien vorbereitet. "Für den Kampf gegen den IS war Incirlik eine gute Luftwaffenbasis", erklärte von der Leyen. "Aber es ist nicht hinnehmbar, dass unsere Abgeordneten die Soldaten nicht besuchen dürfen." Die Bundesregierung werde das weitere Vorgehen am Mittwoch im Kabinett "gemeinsam besprechen und entscheiden".

"Wir sind auf eine Verlegung vorbereitet", betonte die Ministerin. "Mit dem Flughafen Al Azraq in Jordanien haben wir eine vergleichbare Alternative gefunden." Sie habe sich bei ihrem Besuch in Jordanien im Mai selbst davon überzeugen können. Der jordanische König Abdullah habe seine volle Unterstützung zugesagt, sagte von der Leyen.

Deutsche Politiker fordern sofortigen Abzug aus Incirlik
tagesschau 20:00 Uhr, Arnd Henze, ARD Berlin

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SPD: Beschluss zur Verlegung im Juni

Nach dem Willen des Koalitionspartners SPD soll der Bundestag noch im Juni die Verlegung beschließen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärte, das Parlament solle sich mit der Sache in der nächsten Sitzungswoche befassen, die am 19. Juni beginnt. "Es ist gut, dass wir endlich Klarheit haben", betonte Oppermann. Er sei "gegen falsche Kompromisse mit der Türkei".

Außenminister Sigmar Gabriel hatte sich erfolglos bei seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu um ein Besuchsrecht für deutsche Parlamentarier am Stützpunkt Incirlik bemüht. Die Grünen-Sicherheitsexpertin Agnieszka Brugger erklärte, die Türkei habe schon vor langer Zeit "die Grenze des Erträglichen" überschritten und forderte den unverzüglichen Abzug aus Incirlik. Die Linkspartei lehnt eine Verlegung der Bundeswehrsoldaten nach Jordanien ab. Parteichefin Katja Kipping forderte in der Zeitung "Welt" ein neues Bundestagsmandat für die deutsche Beteiligung am NATO-Einsatz gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat".

Von der Leyen: Einsatzpause durch Umzug

Nun geht es laut Verteidigungsministerin von der Leyen nicht nur um die 280 Soldatinnen und Soldaten, die in Incirlik stationiert sind, sondern auch um den Transport von etwa 10.000 Tonnen Material in knapp 200 Containern. "Das bedeutet natürlich, dass es eine Unterbrechung unserer Flugeinsätze im Kampf gegen den IS geben wird", sagte von der Leyen.

Die Bundeswehr beteiligt sich bislang von Incirlik aus mit Aufklärungs-Tornados und einem Tankflugzeug am internationalen Einsatz gegen den IS. Ziel sei, dass das Tankflugzeug innerhalb von zwei bis drei Wochen wieder Einsätze fliege, die Tornados in zwei bis drei Monaten.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 05. Juni 2017 um 17:00 Uhr.

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