Eilmeldung

Björn Höcke, AfD-Landesvorsitzender Thüringen | Bildquelle: REUTERS

Eilmeldung ARD-Recherche: Kein Ausschlussverfahren gegen AfD-Politiker Höcke

Stand: 23.01.2017 11:49 Uhr

Der Bundesvorstand der AfD hat nach Informationen von WDR, NDR und SZ gegen ein Parteiausschlussverfahren des umstrittenen Thüringer Landeschefs Höcke gestimmt, prüft aber eine Ordnungsmaßnahme.

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen. Das beschloss der AfD-Parteivorstand nach einer dreistündigen Telefonkonferenz. Wie die ARD erfuhr, entschied der Vorstand stattdessen, "Ordnungsmaßnahmen" gegen ihn einzuleiten.

Die Parteivorsitzende Frauke Petry hatte vergangene Woche erklärt, Höcke sei eine "Belastung für die Partei". Am vergangenen Freitag hatte die AfD-Spitze den Angaben zufolge noch über einen möglichen Parteiausschluss von Höcke beraten. Höcke gehört dem rechtsnationalen Flügel der AfD an. Er hatte am vergangenen Dienstag in Dresden, wo Petry die AfD-Landtagsfraktion leitet, eine Rede zum Thema Patriotismus gehalten. Darin forderte er eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad". Über das Holocaust-Mahnmal in Berlin sagte er: "Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat."



Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 23. Januar 2017 um 12:00 Uhr.

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