Bundesjustizminister Heiko Maas nach einem Treffen mit Facebook | Bildquelle: dpa

Justizminister präsentiert Ergebnisse Keine 24 Stunden für Hass im Netz

Stand: 15.12.2015 12:35 Uhr

Hassbotschaften sind im Internet ein wachsendes Problem. Nun hat eine Arbeitsgruppe um Justizminister Maas erste Maßnahmen gegen diesen Trend vorgestellt. Demnach sollen Hassbeiträge künftig binnen 24 Stunden gelöscht und Beschwerdesysteme verbessert werden.

Hassbotschaften im Netz sollen künftig innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden. Darauf verständigte sich die Arbeitsgruppe gegen Internet-Hetze, wie Bundesjustizminister Heiko Maas mitteilte. Zudem sollen die Beschwerdesysteme auf Internetplattformen verbessert werden, und Nutzer sollen eine Rückmeldung auf ihre Hinweise erhalten.

Die neuen Regelungen würden für Äußerungen gelten, die die Grenzen der Meinungsfreiheit überschreiten, erläuterte Maas. Entsprechende Hassbotschaften im Internet hätten in besorgniserregender Weise zugenommen - um dem entgegenzuwirken, sei auch Aufgabe des Staates. "Wir dürfen den geistigen Brandstiftern nicht das Feld überlassen – weder auf der Straße noch im Netz", sagte Maas. Es werde in der künftigen Arbeit auch darum gehen, die Zusammenarbeit der Behörden zu verbessern.

Michael Stempfle, ARD Berlin, über die Task Force gegen Hasskomentare
tagesschau24 15:00 Uhr, 15.12.2015

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Konsequenteres Vorgehen gefordert

Die Arbeitsgruppe, die die Ergebnisse ausgearbeitet hat, besteht neben dem Minister aus Vertretern von Internetunternehmen und zivilgesellschaftlichen Organisationen. Der Justizminister hatte die Arbeitsgruppe im September gegründet, um Internetunternehmen wie Facebook, Google und Twitter zu einem konsequenteren Vorgehen gegen Hass im Netz zu bringen.

Die getroffenen Verabredungen für den künftigen Umgang mit Hassbotschaften, die von Nutzern gemeldet werden, sollen Maas zufolge durch ein Mentoring überwacht werden.

Initiative gegen Hassbotschaften im Netz
tagesschau 17:00 Uhr, 15.12.2015, Michael Stempfle, ARD Berlin

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