Grünen-Parteitag: Özdemir übt Selbstkritik

Grünen-Parteitag

Özdemir übt Selbstkritik

Die Grünen sind in Berlin zu ihrem dreitägigen Bundesparteitag zusammengekommen, auf dem sie ihre künftige Strategie beraten und den Vorstand neu wählen wollen. Partei-Chef Cem Özdemir rief zum Auftakt des Parteitags dazu auf, Lehren aus der Wahlniederlage zu ziehen, aber nicht alles anders zu machen. "Unser Wahlergebnis tut weh", sagte er. Selbsterkenntnis sei der erste Weg zur Besserung.

Grünen-Chef Cem Özdemir auf dem Grünen-Parteitag (Bildquelle: dpa)
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Grünen-Chef Cem Özdemir will Lehren aus der Wahlniederlage ziehen.

So hätten die Menschen den Grünen zugetraut, den Fleischkonsum verbieten zu wollen. Auch in der Steuerdebatte hätten die Grünen die Wähler überfordert. Özdemir sagte: "Natürlich trage auch ich hier Verantwortung." Seinen Anteil am Wahlergebnis arbeite er ehrlich auf, sagte er, ohne konkret zu werden.

Blick zurück und voraus: Grüner Parteitag im Berliner Velodrom
S. Engel, ARD Berlin
18.10.2013 21:45 Uhr

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Im allerbesten Alter

Der Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl, Jürgen Trittin, sagte vor den Delegierten, die Partei sei bei der Wahl auch daran gescheitert, dass sie zwar ein Regierungsprogramm, aber keine Machtoption gehabt habe. "Daran müssen wir arbeiten", sagte der frühere Fraktionschef. Die bei der Wahl der Fraktionsvorsitzenden unterlegene Abgeordnete Kerstin Andreae rief ihre Partei dazu auf, in der Umweltpolitik auch die Wirtschaft als Bündnispartner zu gewinnen. "Brücken zur Wirtschaft bauen heißt nicht kuscheln", sagte sie.

Özdemir schwor die Grünen auf eine Öffnung für Bündnisse jenseits von Rot-Grün und eine eigenständige Position auf Basis von Inhalten ein. "Wir sind 33 Jahre alt, also im allerbesten Alter. Da müssen wir uns klar sein, wo wir stehen und wer wir sind." Er betonte aber: "Eigenständigkeit ist keine Chiffre für Schwarz-Grün. Eigenständigkeit kann genauso auch bedeuten Rot-Rot-Grün oder besser Rot-Grün-Rot."

Die Grünen auf der Suche nach sich selbst
K. Steinbrecher, ARD Berlin
17.10.2013 19:04 Uhr

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Kontroversen an der richtigen Stelle führen

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann lobte Angela Merkel für die Öffnung ihrer Partei. Merkel habe die CDU "wuchtig in die Mitte getrieben", sagte Kretschmann. "Welcher andere Regierungschef der Welt hat denn die Konsequenz gezogen nach Fukushima, mit uns aus der Atomkraft auszusteigen?" Die Grünen müssten Gutes bei anderen Parteien stehen lassen und nicht polarisieren, wo Unterschiede gar nicht so groß seien, forderte der Politiker, der an der schwarz-grünen Sondierung mitgewirkt hatte.

"Wir werden einen Blick zurück und zwei Blicke nach vorne werfen", sagte die scheidende Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke. Sie warnte ihre Partei davor, sich in der Debatte über die künftige strategische Ausrichtung zu zerstreiten. "Ich gehe davon aus, dass wir unsere Geschlossenheit beibehalten", sagte sie. Die Kontroversen sollten "an den richtigen Stellen geführt werden".

Grünen-Delegierte wollen neue Parteiführung wählen
tagesthemen 21:45 Uhr, 18.10.2013, Andrea Zückert, ARD Berlin

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"Andere Koalitionsoptionen müssen möglich sein"

Nach dem Scheitern der schwarz-grünen Sondierungen in dieser Woche wird bei den Grünen kontrovers darüber diskutiert, inwieweit die Partei sich weiter einem Bündnis mit der Union öffnen soll. Insbesondere der linke Flügel pocht darauf, die Option eines rot-rot-grünen Bündnisses nicht außer Acht zu lassen. In einem Leitantrag des Bundesvorstandes, über den am Samstag abgestimmt werden soll, wird darauf verwiesen, dass die bislang stets favorisierte rot-grüne Koalition nunmehr zum dritten Mal in Folge gescheitert sei. Daraus müssten Konsequenzen gezogen werden. "Andere Koalitionsoptionen müssen grundsätzlich möglich sein - sei es Rot-Grün-Rot oder Schwarz-Grün", heißt es in dem Text.

An diesem Samstag will Özdemir im Amt bestätigt werden. Überraschend bekam er mit Thomas Austermann aus Essen einen Gegenkandidaten. Mit Spannung wird erwartet, ob die Delegierten Özdemir mit einem schlechten Ergebnis abstrafen. Er wird für das magere Ergebnis von 8,4 Prozent mitverantwortlich gemacht, das die Grünen bei der Bundestagswahl im September eingefahren hatten.

Als Konsequenz aus dem Ergebnis hatte der gesamte Vorstand seinen Rücktritt erklärt, die Ko-Vorsitzende Claudia Roth tritt anders als Özdemir nicht wieder an. Um ihre Nachfolge bewirbt sich die frühere saarländische Umweltministerin Simone Peter. Nachfolger der bisherigen Bundesgeschäftsführerin Lemke soll Michael Kellner werden.

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Die Geschichte der Grünen

Von der Umwelt- und Friedensbewegung in die Parlamente

Gründungsparteitag Grüne

"Ökologisch, basisdemokratisch, sozial, gewaltfrei" - unter diesem Motto trafen sich Delegierte der Friedens-, Umwelt- und Frauenbewegung und anderer sozialen Bewegungen im Januar 1980 in Karlsruhe, um die Partei "Die Grünen" zu gründen. (Bildquelle: picture-alliance / dpa)

Stand: 18.10.2013 21:48 Uhr

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