Kanzlerin Merkel bei ihrer Ankunft am Willy-Brandt-Haus | Bildquelle: dpa

Verhandlungen in der Verlängerung Warten auf die GroKo - bis Dienstag?

Stand: 05.02.2018 10:52 Uhr

Die Hängepartie geht weiter: Noch immer haben sich Union und SPD nicht auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, noch immer hängt es an zwei Punkten. Teilnehmer halten Verhandlungen bis Dienstag für möglich.

Nicht schon wieder eine Nachtsitzung. So war die Stimmung unter den möglichen GroKo-Partnern am Sonntag. Ihre Verhandlungen setzten sie am Vormittag fort. Optimistisch äußerte sich CDU-Vize Armin Laschet vorab im ARD-Morgenmagazin: "Nach dem Klima gestern und nach dem, was jetzt noch auszuverhandeln ist, ist, wenn alle wollen, es heute möglich", sagte er. Werden CDU, CSU und SPD also heute fertig mit ihrem Koalitionsvertrag? Sicher vermag das derzeit niemand zu sagen.

Aus einer internen Zeitplanung der SPD-Parteiführung, das der "Rheinischen Post" vorliegt, geht hervor, dass der Koalitionsvertrag am Dienstag vorgestellt werden könnte. Demnach wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und der SPD-Vorsitzende Martin Schulz um 09.00 Uhr auf der Fraktionsebene des Bundestages für einen Unterschriftentermin zusammenkommen.

SPD erwartet Zugeständnisse

Die SPD erwartet bis dahin aber noch Zugeständnisse von den möglichen Partnern: "Man muss sich jetzt wirklich angucken, wo sich die Union nun bewegt", sagte die stellvertretende SPD-Chefin Natascha Kohnen im Deutschlandfunk. Besonders in der Gesundheits- und der Arbeitsmarktpolitik gebe es noch unterschiedliche Positionen. Sie hält es für möglich, dass sich die Beratungen bis Dienstag ziehen.

Nach Angaben von Baden-Württembergs CDU-Landeschef Thomas Strobl müssen sich die Parteien noch über "gut zwei Dutzend Punkte" einigen. Davon sei die Hälfte "eher schnell zu erledigen", sagte Strobl in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". "Meine Vermutung ist, dass es gut gehen wird." Strobl verteidigte die Verlängerung der Verhandlungen. "Wir dürfen uns auch keinen schlanken Fuß machen", sagte er.

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach veranschlagt die Chancen für eine Einigung in den Koalitionsverhandlungen noch am Montag auf "50:50". Was eine bessere Behandlung von gesetzlich Krankenversicherten angehe, stehe seine Partei "unter großem Druck", sagt er im ARD-Morgenmagazin. Hier müsse und werde die SPD etwas vorweisen.

Was will Schulz?

Unklar ist, wer welchen Posten im neuen Kabinett erhalten könnte. Derzeit geht es vor allem um die Rolle von SPD-Parteichef Schulz. "Klar wird man darüber reden müssen", sagte Kohnen. Schulz hatte früher einmal erklärt, er werde einem Kabinett unter Angela Merkel nicht angehören. Inzwischen wiederholt er diese Position aber nicht mehr. Sollte er nun doch Minister werden wollen, wäre der langjährige Präsident des Europaparlaments wohl am ehesten als Außenminister prädestiniert. In diesem Fall müsste der bisherige Amtsinhaber Sigmar Gabriel seinen Posten räumen. Als Trostpreis könnte er unter Umständen wieder Wirtschaftsminister werden.

Koalitionsverhandlungen gehen in die nächste Runde
tagesschau 12:00 Uhr, 05.02.2018, Julia Krittian, ARD Berlin

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Oettinger fordert schnelle Einigung

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Koalitionsverhandlungen gehen in die entscheidende Runde
Cecilia Reible, ARD Berlin
05.02.2018 12:24 Uhr

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Über dieses Thema berichteten am 05. Februar 2018 das ARD-Morgenmagazin um 05:38 Uhr und tagesschau24 um 09:00 Uhr in einem Schwerpunkt.

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