Digitalisierung

Ein Recht auf schnelles Internet

Stand: 08.02.2018 14:14 Uhr

Vernetzte Klassenzimmer, schnelles Internet, Geld für Start-ups: Union und SPD haben sich in Sachen Digitalisierung einiges vorgenommen. Was das im Detail bedeutet, erklärt Nicolas Lieven auf tagesschau24.

Das "schnelle Internet für alle" soll kommen, haben Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Das ist nicht neu - neu ist aber der Rechtsanspruch, der ab 2025 gelten soll. Dann soll es auch flächendeckendes Glasfasernetz geben, erklärte Nicolas Lieven aus der Wirtschaftsredaktion von NDR Info im Interview mit tagesschau24.

In dieser Legislaturperiode soll der verstärkte Ausbau in ländlichen Regionen starten. Auch Krankenhäuser, Schulen und Gewerbegebiete sollen angeschlossen werden. Der Bund will dafür zwölf Milliarden Euro in die Hand nehmen und den Netzausbau vereinfachen - durch weniger Auflagen und Regulierungen.

Profitieren die Telekomkonzerne?

Um den Rechtsanspruch auf schnelles Internet realisieren zu können, muss zügig und viel investiert werden, denn so ein Rechtsanspruch kommt einer Grundversorgung wie bei Strom und Gas nahe. Die größte Frage, so Lieven weiter, sei dann die Preisgestaltung: "Sind die Konzerne da frei oder gibt der Gesetzgeber möglicherweise auch Preise vor?"

Auch beim Ausbau des Mobilfunknetzes stehen die Telekommunikationsunternehmen unter Druck. Bürger sollen Funklöcher - die es vor allem nach wie vor auf dem Land gibt -, über eine App melden können. Neue Funkfrequenzen wie der neue Mobilfunkstandard 5G sollen nur dann vergeben werden, wenn die Konzerne Funklöcher ausschließen können.

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Kritik an Digitalstrategie der neuen Koalition

tagesschau 20:00 Uhr, 08.02.2018, Martin Polansky, ARD Berlin

Digitalpakt für die Schulen

Fünf Milliarden Euro innerhalb von fünf Jahren - so wollen Union und SPD die Digitalisierung ins Klassenzimmer bringen. Das heißt: bessere Technik und Fortbildung für Lehrer - und zwar nicht nur in finanzschwachen, sondern in allen Kommunen. Allerdings: "Einzelheiten dazu sucht man im Koalitionsvertrag vergeblich", stellt Lieven fest.

Die Reaktionen auf die Digital-Pläne von Union und SPD fallen gemischt aus. Der Deutsche Städtetag freut sich darüber, dass der Bund die Maßnahmen in den Kommunen finanziert. Auch das Institut der deutschen Wirtschaft sprach von einem "Schritt nach vorn".

Der Branchenverband Bitkom, anfangs kritisch, lobte jetzt zumindest die Förderung von Start-ups. Der Bundesverband für IT-Mittelstand kritisiert dagegen, dass es für das Thema Digitalisierung weder ein eigenes Ministerium noch einen Staatsminister im Kanzleramt geben wird.