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Rauswurf der Gleichstellungsexpertin
Schröder schweigt zu Entlassungsgründen
Das Bundesfamilienministerium hat auch auf Nachfrage der SPD-Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese keine Gründe für den umstrittenen Rauswurf der Frauenpolitik-Expertin Eva Maria Welskop-Deffaa genannt. Das Ministerium verwies auf das Bundesbeamtengesetz.
"Gegenüber dem Bundespräsidenten wurden Gründe geltend gemacht", die nach Paragraf 54 eine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand rechtfertigten, teilte Staatssekretär Hermann Kues in seiner kurzen Antwort auf eine schriftliche Anfrage der SPD-Abgeordneten Griese mit. Sie hatte jedoch nach den politischen oder fachlichen Gründen für die Absetzung gefragt.
SPD kritisiert Antwort des Bundesfamilienministeriums
Griese nannte die Antwort des Ministeriums inakzeptabel. "Hier geht es offensichtlich um politische Richtungsentscheidungen", erklärte sie. Bundesfamilienministerin Schröder wolle das Haus wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden lassen, aus der es die Ministerinnen Renate Schmidt und Ursula von der Leyen herausgeholt hätten. "Dabei stand ihr Abteilungsleiterin Welskop-Deffaa im Wege", kritisierte Griese. Welskop-Deffaa sei eine "loyale Beamtin", die eine zeitgemäße Familien-, Frauen- und Gleichstellungspolitik verfolgte, betonte Griese, die früher Vorsitzende des Bundestags-Familienausschusses war.
Vor einigen Tagen war die Leiterin der Abteilung 4 Gleichstellung und Chancengleichheit überraschend und ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Diese Entscheidung stieß auf breite Kritik. Welskop-Deffaa gilt als eine der am besten vernetzten Frauenpolitikerinnen in Deutschland.
Weiter Rätselraten über Rausschmiss
P. Mücke, ARD Berlin
17.07.2012 17:25 Uhr
Stand: 17.07.2012 17:14 Uhr
