Streit in der Union nach Genmais-Verbot

Nach Aussaatverbot für Mais

Union streitet über Gentechnik

[Bildunterschrift: Ein reifer Kolben des umstrittenen Genmaises: In der Union gibt es Streit über den Einsatz von Gentechnologie. ]
Nach dem von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner verhängten Anbauverbot für Genmais verschärft sich in der Union der Streit über den Umgang mit der Gentechnologie. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff warf der CSU-Politikerin Aigner und CSU-Chef Horst Seehofer vor, nicht mehr hinter dem Koalitionsvertrag zu stehen. Wulff sagte der "Bild am Sonntag", er erwarte nach dem Verbot ein klares Signal der Bundesregierung, dass diese den Einsatz der Gentechnik in Deutschland befürworte. Er betonte, die Gentechnologie sei eine Zukunftstechnologie, die ihren Platz in Deutschland haben müsse.

Beteuerungen reichen nicht aus

Auch Forschungsministerin Annette Schavan kündigte in einem Interview an, das Verbot nicht einfach hinzunehmen. "Im Koalitionsvertrag haben wir uns verpflichtet, Forschung und Anwendung der grünen Gentechnik zu fördern", argumentierte sie im Magazin "Focus". Es reiche nicht zu beteuern, "wir sind für die Forschung, die Anwendung wollen wir in unserem Land aber nicht haben".

"Mitten in einer schweren Wirtschaftskrise setze ich besonders auf die Hochtechnologie wie die grüne Gentechnik", sagte Schavan weiter. Dies könne Arbeitsplätze absichern, auch lasse sich der Hunger in der Welt mit Hilfe gentechnisch veränderter Pflanzen bekämpfen.

Aigner nicht grundsätzlich gegen Gentechnik

Aigner beteuerte unterdessen, sie sei nicht grundsätzlich gegen Gentechnik. "Ich werde nicht gegen die grüne Gentechnik zu Felde ziehen. Es kann immer nur Einzelfallentscheidungen geben", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Vorrang müsse aber die Sicherheit von Mensch und Umwelt haben.

[Bildunterschrift: Die CSU-Politikerin Aigner wird wegen ihrer Entscheidung für ein Genmais-Verbot aus den Reihen der CDU kritisiert. ]
"Es gibt neue Erkenntnisse, dass Genmais der Umwelt schaden kann", verteidigte die CSU-Politikerin ihre Entscheidung, die Aussaat einer gentechnisch manipuliertem Maissorte zu verbieten. Kurz vor der Aussaat hatte Aigner in der vergangenen Woche den Anbau von genverändertem Mais der Sorte MON 810 des US-Konzerns Monsanto untersagt.

Zur Begründung verwies die CSU-Politikerin auf neue Studien aus Luxemburg. Demnach gebe es berechtigten Grund zu der Annahme, dass MON 810 eine Gefahr für die Umwelt darstelle - etwa für Schmetterlinge, Wassertiere und Marienkäfer.

Aigners Beschluss deckt sich mit der offiziellen Linie ihrer Partei.