Sigmar Gabriel | Bildquelle: dpa

Gabriel bekräftigt Warnung Türkei-Reise? Genau überlegen!

Stand: 25.08.2017 17:19 Uhr

Im vergangenen Monat hat das Auswärtige Amt die Sicherheitshinweise für die Türkei bereits verschärft. Nun legte Außenminister Gabriel im "Bild"-Interview noch einmal nach. Er könne derzeit keinem Deutschen guten Gewissens raten, dort Urlaub zu machen.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel rät Bundesbürgern derzeit nicht zu Reisen in die Türkei. "Man muss sich das genau überlegen", sagte er der "Bild"-Zeitung. So könne etwa ein langjähriger deutscher Türkei-Reisender Probleme bekommen, wenn sein Hotelier in Verdacht gerate, Anhänger der Gülen-Bewegung zu sein, sagte Gabriel. "Auf einmal kann es sein, dass auch der deutsche Gast ins Visier kommt, denn für die türkische Regierung ist ja jeder ein Terrorist, der irgendwie nicht mit Erdogan einverstanden ist."

Der Staat könne die Entscheidung über eine Türkei-Reise niemandem abnehmen, sagte Gabriel weiter. "Aber wir haben sehr konkrete Reisehinweise gegeben", sagte Gabriel. Jeder solle sie lesen. Die Reisehinweise des Auswärtigen Amts zur Türkei wurden im Juli geändert. Darin wird privat und geschäftlich Reisenden zu erhöhter Vorsicht geraten. Zudem wird über "nicht nachvollziehbare Festnahmen" von Deutschen berichtet.

Insbesondere Journalisten seien gefährdet, sagte Gabriel. Ein Journalist habe ihn kürzlich gefragt, ob er in die Türkei reisen solle. Er habe ihm geraten, vorher seine und die Veröffentlichungen seiner Zeitung zur Türkei zu überprüfen. "Man kann das nicht mit gutem Gewissen machen zur Zeit."

Türkei entfernt sich "mit rasender Geschwindigkeit" von Europa

Die Türkei werde in diesem Zustand "auf gar keinen Fall" EU-Mitglied werden, sagte Gabriel weiter. Die türkische Regierung und Präsident Recep Tayyip Erdogan entfernten sich "mit rasender Geschwindigkeit" von Europa. In der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" sagte Gabriel, es gebe ohnehin faktisch keine Beitrittsverhandlungen. "Da passiert ja nichts."

Erdogan hatte Gabriel am Wochenende scharf angegriffen und ihm eine ausreichende politische Kompetenz abgesprochen. Hintergrund ist unter anderem der Streit über Erdogans Aufruf an Deutsch-Türken bei der Bundestagswahl nicht für Union, SPD und Grünen zu stimmen, was Gabriel kritisiert hatte.

Auf die jüngsten persönlichen Anfeindungen reagiert Gabriel nach eigenen Angaben gelassen. "Ich kann professionell damit umgehen", sagte er der "Bild"-Zeitung. Schlimmer sei, was Erdogan über Deutschland gesagt habe.

alt Kilian Pfeffer, SWR

Warum keine Reisewarnung?

Für die Türkei gelten Reise- und Sicherheitshinweise, aber keine Reisewarnung. Zunächst mal muss man sich ansehen, was es genau bedeutet, wenn die Bundesregierung eine Reisewarnung ausspricht. Dann geht sie davon aus, dass jedem, der in dieses Land reist, eine akute Gefahr für Leib und Leben droht. Das ist die Definition, und das ist das sozusagen schärfste Schwert, das die Bundesregierung zur Verfügung hat. Deswegen wird es auch nicht besonders häufig eingesetzt.

Aktuell gibt es Reisewarnungen für Syrien, Afghanistan, Libyen, Irak, Jemen und Somalia, also echte Krisengebiete. Davon unterscheidet sich die Türkei natürlich erheblich. Verschärfte Sicherheitshinweise, also eine Stufe drunter, gibt es aber.

Und dann spielt natürlich noch eine Rolle, dass die Türkei ein besonderes Land für Deutschland ist. Es gibt sehr viele Beziehungen, auf unterschiedlichen Ebenen. Und etwa die Hälfte der Türken sind nicht mit dem Kurs von Präsident Erdogan einverstanden. Mit einer klaren Reisewarnung würde man die mit bestrafen. Was keiner will. Deswegen dieser vorsichtige Kurs.

Einschätzung von Kilian Pfeffer, ARD-Hauptstadtstudio

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 25. August 2017 um 09:00 Uhr.

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