Sigmar Gabriel | Bildquelle: dpa

Gabriel kritisiert SPD Abgang mit Abrechnung

Stand: 09.02.2018 00:03 Uhr

Respektloser Umgang, gebrochene Zusagen - Noch-Außenminister Gabriel ist mit seiner eigenen Partei hart ins Gericht gegangen. Auch seinen möglichen Nachfolger im Außenamt, Schulz, griff er an.

Angesichts des absehbaren Endes seiner Amtszeit als Außenminister geht Sigmar Gabriel mit seiner SPD hart ins Gericht. In einem Interview mit der Funke-Mediengruppe wirft er Parteichef Martin Schulz Wortbruch vor. "Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt." Welches Versprechen er meint, sagte er nicht.

Wortbruch: Christiane Meier, ARD Berlin, zu Gabriels Statement
Morgenmagazin , 09.02.2018

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Bedauern über fehlende Wertschätzung

"Ich habe das Amt des Außenministers gern und in den Augen der Bevölkerung offenbar auch ganz gut und erfolgreich gemacht", sagte Gabriel weiter. "Und da ist es ja klar, dass ich bedauere, dass diese öffentliche Wertschätzung meiner Arbeit der neuen SPD-Führung herzlich egal war." Der scheidende Minister betonte, dass er die Personalentscheidung nicht kritisiere, da jede neue SPD-Führung das Recht auf die Neubesetzung von Ministerposten habe. Politiker seien "Gewählte und keine Erwählten".

Politikerzufriedenheit
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Politikerzufriedenheit

Dem 58-jährigen Gabriel, bisher Vizekanzler und von 2009 bis 2017 der am längsten amtierende Parteichef seit Willy Brandt, droht der Sturz in die politische Bedeutungslosigkeit, obwohl er laut letztem ARD-DeutschlandTrend der derzeit beliebteste Politiker ist. Derart populär war er aber erst seit seinem Wechsel ins Außenamt vor etwa einem Jahr.

"Zu Hause freuen sich schon alle"

Zu seiner persönlichen Zukunft sagte Gabriel, für ihn beginne "jetzt eine neue Zeit". "Zu Hause freuen sich schon mal alle darauf", fügte der Familienvater hinzu. Seine kleine Tochter Marie habe ihm gesagt: "Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht."

Schulz will Kabinettsposten

Schulz hatte nach der Einigung mit der Union auf eine erneute Große Koalition erklärt, dass er selbst Außenminister werden will - obwohl er nach der Wahl ausgeschlossen hatte, in ein Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel einzutreten. Gabriel hatte im Januar zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet, um Außenminister zu werden. Es wird seither spekuliert, dass Schulz ihm damals für den Fall einer neuen Großen Koalition versprochen hat, dass er das Außenamt behalten darf.

Schulz und Gabriel beim SPD-Parteitag | Bildquelle: AP
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Arm in Arm - das ist lange her: Marin Schulz (links) und Sigmar Gabriel im März 2017 beim SPD-Parteitag

Gabriel sagt Termine ab

Gabriel hatte nach Bekanntwerden der geplanten Ressortverteilung diverse Termine und Reisen, die er noch als geschäftsführender Außenminister geplant hatte, abgesagt, darunter auch den Besuch bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Vor einem Jahr hatte er nach vielen Alleingängen und schlechten Umfragewerten vor der Abgabe des SPD-Vorsitzes bereits massiv an Vertrauen in der Partei verloren. Er verzichtete am Ende jedoch zugunsten Schulz' auch auf die Kanzlerkandidatur.

Aus Sicht von Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) ist Gabriels Karriere aber noch nicht zu Ende. Gabriel habe großartige Arbeit geleistet, sagte Weil bei einer SPD-Klausur bei Hannover - allerdings vor Bekanntwerden der Äußerungen Gabriels. "Ich bin sicher, wir werden weiter von ihm hören. Das ist nicht das Ende seiner politischen Arbeit und auch nicht seiner politischen Karriere", sagte Weil.

Scholz lobt Gabriels Bilanz als Parteichef

Hamburgs Erster Bürgermeister, Olaf Scholz, äußerte sich zurückhaltend zu Gabriels Kritik an der SPD-Spitze. Gabriel habe als Parteichef Hervorragendes geleistet und auch zuletzt als Außenminister, so Scholz im "ZDF". Er "hoffe und glaube nicht", dass es zu einem Bruch zwischen Gabriel und der SPD kommen werde.

Ob er wie berichtet als Finanzminister in die nächste Bundesregierung eintreten werde, ließ Scholz offen. "Die SPD wird vermutlich am 5. März darüber beraten und entscheiden, wen sie mit welchem Ressort beauftragen wird", so Scholz. "Vorher fallen keine Entscheidungen." Fest stehe lediglich, dass der scheidende Parteichef Schulz das Außenministerium übernehmen werde, sollten die SPD-Mitglieder einer Koalition mit der Union zustimmen.

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