Sigmar Gabriel und Joachim Gauck | Bildquelle: AP

Neuer Posten Gabriel ist neuer Außenminister

Stand: 27.01.2017 16:32 Uhr

Der Wechsel im Kabinett ist vollzogen: Vizekanzler Gabriel ist nun offiziell Nachfolger von Außenminister Steinmeier. Das Wirtschaftsministerium übernimmt Staatssekretärin Zypries. Der scheidende Außenminister Steinmeier verabschiedete sich am Nachmittag vom Auswärtigen Amt.

Vizekanzler Sigmar Gabriel hat Frank-Walter Steinmeier als Außenminister abgelöst. Bundespräsident Joachim Gauck übergab dem scheidenden SPD-Chef im Schloss Bellevue die Entlassungsurkunde als Wirtschaftsminister und die Ernennungsurkunde für das neue Amt.

In kurzen Ansprachen würdigte Gauck die Verdienste Steinmeiers und Gabriels in ihren bisherigen Ämtern. "Der Name Steinmeier steht für Unermüdlichkeit, dafür, weiter zu verhandeln, zu vermitteln und zu überzeugen", gab er dem scheidenden Außenminister mit auf den Weg.

Neuer Kurs? Gabriel als Außenminister
tagesthemen 21:45 Uhr, 27.01.2017, Arnd Henze, ARD Berlin

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An Gabriel gerichtet hob er dessen Einsatz für Arbeitsplätze und für Wachstum hervor. "Sie übernehmen das Außenamt in schwierigen Zeiten. Es geht um viel: Wir stehen vor der Herausforderung, die Europäische Union und die transatlantische Partnerschaft zu verteidigen und zukunftsfest zu machen. Ich wünsche Ihnen für diese Aufgabe Glück und gutes Gelingen", sagte Gauck.

Antrittsbesuch in Paris

Der neue Außenminister beginnt seine Tätigkeit mit einem Besuch in Paris. Keine 24 Stunden nach seinem Amtsantritt wird Gabriel am Samstagmorgen zu einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Jean Marc Ayrault aufbrechen. Dabei soll es vor allem um die Krise der Europäische Union, aber auch um Krisen wie in Syrien oder in der Ukraine gehen, sagte Außenamtssprecher Martin Schäfer.

Wann Gabriel in die USA reist, ist noch offen - auch weil der Außenminister von US-Präsident Donald Trump noch gar nicht im Amt ist. Rex Tillerson soll den Posten übernehmen. Es gebe aber natürlich das Interesse, so schnell wie möglich mit der neuen Regierung in Kontakt zu kommen, sagte Schäfer. Zuvor hatte das "Handelsblatt" berichtet, Gabriel wolle bereits am kommenden Mittwoch in die USA reisen und sich neben Tillerson auch mit Vizepräsident Mike Pence treffen.

Gabriels Nachfolgerin im Wirtschaftsministerium ist seine bisherige Parlamentarische Staatssekretärin Brigitte Zypries, die als Neuling im Kabinett im Bundestag vereidigt wurde. Steinmeier scheidet aus dem Kabinett aus, weil er am 12. Februar als Kandidat der Großen Koalition bei der Bundespräsidentenwahl antritt. Seine Wahl gilt als sicher.

"Dieses Amt hat mich geprägt"

Am Nachmittag verabschiedete sich Steinmeier mit wehmütigen Worten von seinen Mitarbeitern im Auswärtigen Amt. "Ich gebe zu, diese Rede heute, die fällt mir schwer", sagte er im Weltsaal des Ministeriums. Er empfinde Dankbarkeit und Wehmut. "Die Weltlage hat uns in Atem gehalten, aber sie hat uns auch zusammengeschweißt." Die Ungewissheit in der Welt sei gewachsen - und auch die Erwartungen an die deutsche Außenpolitik.

"Ich weiß nicht, ob ein einzelner Minister dieses stolze Amt prägen kann", sagte Steinmeier. "Aber eines weiß ich ganz sicher: Dieses Amt hat mich geprägt, Sie haben mich geprägt." Er übergebe seinem Nachfolger Gabriel einen Auswärtigen Dienst, der stärker sei als je zuvor.

Steinmeier soll am 12. Februar zum Nachfolger von Gauck gewählt werden. Gabriel gibt außerdem den SPD-Vorsitz Mitte März an den früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz ab, der zudem SPD-Kanzlerkandidat wird.

Gauck ernennt Gabriel zum Außenminister
D. Pepping, ARD Berlin
27.01.2017 15:05 Uhr

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 27. Januar 2017 um 21:45 Uhr.

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