Asylbewerber in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Zirndorf (Archivbild 2014) | Bildquelle: dpa

Flüchtlingspolitik 78 Milliarden Euro bis 2022?

Stand: 19.05.2018 13:56 Uhr

Finanzminister Scholz rechnet einem Medienbericht zufolge mit rund 78 Milliarden Euro Kosten für die Flüchtlingspolitik bis 2022. Größter Posten sei die Bekämpfung von Fluchtursachen.

Rund 78 Milliarden Euro wird die Flüchtlingspolitik in Deutschland laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bis 2022 kosten. Das berichtet das Magazin "Spiegel" unter Berufung auf eine Unterlage zur mittelfristigen Finanzplanung. Größter Posten sei die Bekämpfung von Fluchtursachen, berichtete das Magazin.

Zu den rund 70 Milliarden Euro Kosten für den Bund kämen dieser Berechnung zufolge acht Milliarden Euro hinzu, die laut Koalitionsvertrag bis 2021 vom Bund an Länder und Kommunen als Entlastung für deren Kosten gehen sollen. Die Gesamtbelastung des Bundeshaushaltes summiere sich also auf 78 Milliarden Euro für den Planungszeitraum.

Flüchtlinge im libyschen Lager Zawiyah, 45 Kilometer von Tripolis entfernt (Archivbild vom 18.04.2017) | Bildquelle: picture alliance / MINDS Global
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Integrationsleistungen wie Sprachkurse sollen 13 Milliarden Euro kosten.

31 Milliarden Euro für Fluchtursachenbekämpfung

Die Bekämpfung der Fluchtursachen in den betroffenen Ländern schlage mit 31 Milliarden Euro zu Buche, zitierte der "Spiegel" aus der Unterlage des Finanzministeriums. Für Sozialtransfers an Flüchtlinge stehen demnach knapp 21 Milliarden Euro bereit, für Integrationsleistungen wie Sprachkurse 13 Milliarden Euro. Aufnahme, Registrierung und Unterbringung von Flüchtlingen kosten demnach 5,2 Milliarden Euro. 

Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums wollte den Bericht nicht kommentieren und verwies auf die baldige Veröffentlichung der Zahlen. Vor der Sommerpause werde der Finanzplan bis 2022 vorgestellt, bereits Ende Mai würden die Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten im Kabinett beschlossen und damit bekannt. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs hatten sich im September 2015 grundsätzlich darauf geeinigt, dass sich der Bund an diesen Ausgaben beteiligt.

Studie über Kosten von Flüchtlingspolitik
Anja Günther, ARD Berlin
19.05.2018 15:52 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 19. Mai 2018 um 11:24 Uhr.

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