Abgelehnte Asylbewerber am Baden-Airport  | Bildquelle: dpa

Asylbewerber dürfen oft bleiben Abgelehnt, aber nicht abgeschoben

Stand: 18.08.2015 15:55 Uhr

In Deutschland sind die Länder für die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber, etwa aus dem Kosovo, zuständig. Doch in der Praxis sind sie nach ARD-Informationen oft zögerlich. Neue Informationen gibt es zur Flüchtlingsprognose der Regierung.

Die Bundesländer sind trotz gegenteiliger Zusagen bei der Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern - vor allem in die westliche Balkanregion - zögerlich. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios lehnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im ersten Quartal diesen Jahres 9720 Asylanträge von Antragstellern aus dem Kosovo ab.

Nur 304 der abgelehnten Migranten wurden im gleichen Zeitraum aber auch in ihre Heimatländer zurückgeschickt, obwohl sechs Bundesländer im Rahmen der "Kosovo-Aktion" ausdrücklich verstärkte Abschiebungen zugesagt haben. Dies geht aus Zahlen des Ausländerzentralregisters und des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge hervor, die dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegen. Die Bundesländer sind für den Vollzug der Abschiebungen verantwortlich. Von den 41044 abgelehnten Asylbewerbern im Jahr 2014 hielten sich nach einem Auszug aus dem Ausländerzentralregister am 28. Februar 2015 noch 62,6 Prozent im Bundesgebiet auf.

Bundesamt für Migration prognostiziert mehr Flüchtlinge als erwartet
tagesschau 20:00 Uhr, 18.08.2015, Matthias Deiß, ARD Berlin

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Nicht alle Flüchtlinge stellen Asylantrag

Zuvor war bekannt geworden, dass das BAMF seine Prognose der Flüchtlingszahlen für das laufende Jahr deutlich erhöhen wird. Danach könnten bis zum Jahresende mindestens 650.000, womöglich sogar 750.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Da die Zahl der Migranten, die in Deutschland eintreffen, derart rasant steigt, hat man sich im Innenministerium nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios dazu entschlossen, nicht mehr die Zahl der offiziell gestellten Asylanträge zu veröffentlichen, sondern die Anzahl der Flüchtlinge, die in Deutschland eintreffen. Erfasst wird die Zahl mit dem Computersystem "Easy", das von der Bundespolizei zur Verfügung gestellt wird. Jeder eintreffende Migrant wird dort erfasst und nach einen speziellen Schlüssel auf die Bundesländer verteilt. Erst dort kann ein offizieller Asylantrag gestellt werden. Doch nicht jeder tut dies auch. Manche reisen weiter oder tauchen unter. Die Flüchtlingsprognose des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, die morgen offiziell veröffentlicht wird, ist demnach mit der vorherigen Prognose nur begrenzt vergleichbar.

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