Syrische Flüchtlinge in einer Durchgangsunterkunft in Sachsen-Anhalt | Bildquelle: dpa

Flüchtlinge in Deutschland Zahl der Neuregistrierungen gesunken

Stand: 08.03.2016 12:56 Uhr

Knapp 68.000 Flüchtlinge haben im Februar einen Asylantrag gestellt - etwa 61.000 wurden neu registriert. Wieviele Menschen wirklich über die Grenze gekommen sind, ist zwar unklar - sicher ist jedoch: Die Zahlen sinken seit mehreren Wochen.

Die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge ist im Februar in Deutschland deutlich gesunken. Im Erfassungssystem Easy wurden nach Angaben des Bundesinnenministeriums etwa 61.000 Asylsuchende registriert, das war ein Drittel weniger als im Januar. Die meisten Flüchtlinge, die im vergangenen Monat registriert wurden, kamen demnach aus Syrien, dem Irak und Afghanistan.

Die Genfer Flüchtlingskonvention

Das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge aus dem Jahr 1951, genannt Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), ist ein völkerrechtliches Abkommen. Es definiert, wer als Flüchtling anzusehen ist und welche Rechte Flüchtlinge genießen. Es ist die wichtigste Grundlage des internationalen Flüchtlingsrechts.
Die internationale Gemeinschaft handelte die GFK angesichts der Fluchtbewegungen im Zuge des Zweiten Weltkriegs aus. Ziel der Konvention ist es, Menschen weltweit rechtliche Anerkennung zu verschaffen, die gezwungen sind, ihr Land zu verlassen, um in einem anderen Land Zuflucht zu suchen.
Mittlerweile wurde die Genfer Konvention und/oder das nachfolgende Protokoll aus dem Jahr 1967 von insgesamt 147 Staaten unterzeichnet. Zudem ist die Beachtung der Konvention in der EU-Grundrechtecharta festgeschrieben.

Fehler in der Erfassung sind möglich

In den beiden ersten Monaten des Jahres sind zusammen etwa 153.000 Flüchtlinge neu in Deutschland registriert worden. Allerdings kann es im Easy-System zu Fehlern kommen. So können Fehl- und Doppelerfassungen nicht ausgeschlossen werden. Außerdem müssen die Personen nicht alle in dem Monat eingereist sein, sondern es kann sich auch im nachgeholte Registrierungen handeln.

Nach Zahlen der Bundespolizei kamen im Februar 38.750 Flüchtlinge über die deutsche Grenze. Diese Zahlen beruhen auf Kontrollen der Beamten an den Grenzübergängen.

Auch die Zahlen für die Asylanträge sind davon unabhängig. Wie das Bundesinnenministerium bekannt gab, stellten knapp 68.000 Menschen im Februar einen Asylantrag. Entschieden worden sei über rund 51.500 Anträge. Davon seien fast 34.000 als Flüchtling nach der Genfer Konvention anerkannt worden. 270 Menschen erhielten einen sogenannten subsidiären Schutz.

Der Berg der Anträge wächst weiter

Innenminister Thomas de Maizière sagte, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) habe in den ersten beiden Monaten des Jahres, bereits mehr als 100.000 Entscheidungen über Asylanträge getroffen. Das seien mehr als in den ersten fünf Monaten des vergangenen Jahres. "Wir sind noch nicht am Ende des Weges, aber wir sind ein gutes Stück vorangekommen", sagte de Maizière mit Blick auf das Ziel der Koalition, Asylanträge innerhalb von drei Monaten zu bearbeiten.

Insgesamt liegen laut Statistik im BAMF noch mehr als 390.000 Anträge, über die noch nicht entschieden wurde. Diese Zahl ist in den vergangenen Monaten immer weiter angewachsen. Diese Entwicklung werde sich vorerst fortsetzen, hatte BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise in der vergangenen Woche eingeräumt. "Der Rückstand bei der Bearbeitung der Anträge wird sich erst einmal noch vergrößern", sagte er der "Passauer Neuen Presse".

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