Seitenueberschrift

Personaldebatte vor Dreikönigstreffen

Sorge um die FDP - im Norden und im Süden

Die FDP-Spitze bekommt die Personaldebatte nicht in den Griff. Kurz vor ihrem Dreikönigstreffen in Stuttgart mehren sich die Spekulationen um den angeschlagenen Vorsitzenden. Kommt es zum Putsch gegen Philipp Rösler? Tritt er zurück?

Existenz der FDP in Gefahr

Schwieriger Start ins Wahljahr: die FDP

Nun meldet sich auch Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki zu Wort. "Die Existenz der FDP ist derzeit gefährdet", sagte Kubicki der "Leipziger Volkszeitung". Auf die Frage nach der Verantwortung von Parteichef Rösler sagte Kubicki: "Es geht hier nicht um die Schuldfrage." Rösler werde in den Augen der Öffentlichkeit leider nicht als Krisenmanager wahrgenommen.

Kubicki sagte, die FDP und die Öffentlichkeit setzten große Erwartungen in das Dreikönigstreffen der Partei. "In Stuttgart muss die richtige Weichenstellung für das Bundestagswahljahr 2013 erfolgen", forderte er. Die FDP kämpfe zunächst einmal um das parlamentarische Überleben bei der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar.

Sorgenvolle Blicke aus Bayern

In Sorge über den Zustand der FDP ist man auch in Bayern. "Die einzige politische Sorge, die ich ins Jahr 2013 mit herübergenommen habe, ist die FDP", ließ CSU-Chef und Ministerpräsident Horst Seehofer über die "Bild"-Zeitung mitteilen. "Das Wohlergehen der FDP liegt allein in ihrer Hand. Den einzigen und wichtigsten Rat, den man der FDP geben kann, ist: Schluss mit der Selbstbeschäftigung!"

Und Schluss mit den Spekulationen, mag vermutlich Rösler hinzufügen. Trotz der Kritik denke er nicht an Rücktritt, versicherte er in der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". In schwierigen Zeiten sei es wichtig, die Nerven zu behalten. In einer Partei gelte dies zuerst für den Vorsitzenden. Die FDP mache derzeit eine schwierige Phase durch. Genau dies sei für ihn der Grund gewesen, Verantwortung zu übernehmen, "und die Partei wieder zum Erfolg zu führen". Ob er beim Parteitag im Mai erneut für den Bundesvorsitz kandidiert, ließ er offen.

Zweifel an Rösler

Er wird es schwer haben in Stuttgart: FDP-Parteichef Rösler

Die Liberalen kommen am Sonntag in Stuttgart zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen zusammen. Neben Rösler werden erstmals vier weitere Redner auftreten, darunter Fraktionschef Rainer Brüderle und der baden-württembergische FDP-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel. Beide gelten als innerparteiliche Rivalen Röslers.

Die FDP liegt derzeit in den meisten Umfragen unter der Fünf-Prozent-Hürde. Mehrere FDP-Politiker hatten zuletzt Zweifel erkennen lassen, ob Rösler als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl geeignet sei. Unter anderem hatte Niebel gesagt, der Parteichef müsse nicht zugleich Spitzenkandidat sein.

Es wird erwartet, dass der Wahlausgang in Niedersachsen am 20. Januar über Röslers Schicksal als Parteichef entscheidet. Scheitert die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde dürften Röslers Tage als Parteichef gezählt sein. Und seine Partei scheint die Latte für ihn sogar höher gelegt zu haben: Mindestens sieben Prozent müsse die FDP in Niedersachsen erzielen, um Rösler halten zu können, heißt es laut "Spiegel" unter FDP-Spitzenleuten.

Stand: 03.01.2013 05:00 Uhr