Seitenueberschrift

Streit um Neuausrichtung der FDP

Lindner ist für Kubicki der "geborene neue Vorsitzende"

In einem Interview des Magazins "Stern" hat der schleswig-holsteinischs FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki eine bundesweite Neuausrichtung seiner Partei verlangt und damit Empörung in den Wahlkampfzentralen der Liberalen ausgelöst.

Kubicki stellte auch den Parteivorsitzenden Philipp Rösler massiv infrage. Er fürchtet, dass seine Partei bei der Bundestagswahl 2013 ohne Chancen ist, sollte die FDP bei den Landtagswahlen in Niedersachsen im Januar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. "Dann muss etwas passieren", erklärte er. Auf die Frage, ob die Partei dann einen neuen Bundesvorsitzenden brauche, sagte Kubicki: "Mehr als das: Dann brauchen wir vor allem eine neue politische Ausrichtung."

An der Spitze der Liberalen sähe der Rechtsanwalt am liebsten den nordrhein-westfälischen Landeschef Christian Lindner. "Er ist für mich der geborene neue Bundesvorsitzende", sagte Kubicki. Lindner war im Dezember 2011 als Generalsekretär der FDP zurückgetreten.

Menschen begeistern könnten auch Fraktionschef Rainer Brüderle oder Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, erklärte Kubicki weiter.

Er selbst liebäugelt offenbar mit einem Wechsel nach Berlin. "Das entscheidet sich in den nächsten 14 Tagen. Es spricht aber viel dafür", sagte Kubicki den "Lübecker Nachrichten". Dem Blatt zufolge überlegt der 60-Jährige, bei der Bundestagswahl 2013 auf Platz eins der Landesliste kandidieren.

Außerdem plädierte Kubicki für eine Koalition mit SPD und Grünen nach der Wahl im nächsten Jahr: "Mit Peer Steinbrück als Kanzler könnte ich mir ein Ampelbündnis sofort vorstellen."

Klare Absage von Parteichef Rösler

Parteichef Rösler erteilte den Forderungen eine klare Absage. "Ich sehe derzeit keine Grundlage für ein Ampelbündnis mit SPD und Grünen. Vor allem in der Euro-Debatte wird deutlich, dass uns einiges trennt", sagte er der "Passauer Neuen Presse". Seine Partei sieht Rösler wieder in der Erfolgsspur. "Unser klarer Kurs wird Anerkennung finden. Die Wahlen in diesem Jahr haben bereits gezeigt, dass mit der FDP wieder zu rechnen ist", sagte er. Im vergangenen Jahr habe die FDP niemand mehr auf dem Zettel gehabt: "Das ist heute anders."

Kritik kommt auch von FDP-Präsidiumsmitglied Daniel Bahr. "Ich verstehe nicht, was das wieder soll", sagte der Bundesgesundheitsminister und fügte hinzu: "Völlig unnötig, dass Herr Kubicki sich wieder nur mit sich selbst beschäftigt, wo gerade die Umfragen wieder fester werden."

Die Thüringer FDP wies den Vorstoß zur Ablösung von Rösler zurück. "Ich bin kein Anhänger von scheinbar einfachen Lösungen", sagte Landeschef Uwe Barth in Erfurt.

FDP in Brandenburg begrüßt angestoßene Debatte

Brandenburgs FDP-Chef Gregor Beyer begrüßte dagegen die durch Äußerungen seines Parteikollegen Kubicki angestoßene Debatte. "Wir müssen uns über unser Team unterhalten", sagte er. "Wir stehen noch nicht so da, wie wir sollten." Er schlage vor, dass dies bei einem gemeinsamen Treffen des Bundespräsidiums und der Landes- sowie Fraktionsvorsitzenden debattiert werde.

Die FDP kämpft trotz ihrer Wahlerfolge in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in den Umfragen bundesweit weiter mit der Fünf-Prozent-Hürde.

Stand: 01.08.2012 16:54 Uhr