Kommentar

FDP-Parteitag Zurück zu den Wurzeln

Stand: 28.04.2017 21:27 Uhr

Die FDP will wieder zurück auf die politische Bühne. Doch: Wofür braucht man sie heute noch? Für einen echten Liberalismus à la Gerhart Baum und Burkhard Hirsch, meint Tina Hassel. Doch dafür braucht es eine Führung mit Stehvermögen.

Ein Kommentar von Tina Hassel, ARD-Hauptstadtstudio

Er hat alles abgefeuert, was die verwundete Seele der Liberalen streichelt in diesem Superwahljahr. Im eigenen Werbespot präsentiert sich Christian Lindner sogar im Unterhemd, als moderner Kämpfer für liberale Überzeugungen. Es hat funktioniert. Die "stinkende Leiche FDP", so der Parteichef selber, sei zurück, als einzige Kraft des Fortschritts. Nur, wo wofür braucht man sie? Und was ist heute "liberal", abgesehen vom ewigen Mantra der Steuersenkungen und Deregulierung?

Tina Hassel, ARD Berlin, zum FDP Parteitag
tagesthemen 21:45 Uhr, 28.04.2017

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Liberal: Das ist der Mut, Freiheits- und Bürgerrechte gerade dann als Markenkern einer Demokratie zu verteidigen, wenn der Ruf nach Sicherheit um jeden Preis den lautesten Beifall bekommt. Hier ist ein Vakuum entstanden - nicht erst, seit die FDP krachend aus dem Bundestag flog. Die Grünen haben dieses Vakuum nicht füllen können. Stattdessen zwei alte liberale Fahrensmänner: Gerhart Baum und Burkhard Hirsch. Sie kippten vor dem Verfassungsgericht den Großen Lauschangriff, die Online-Durchsuchung und Vorratsdatenspeicherung. Ihre Klage gegen das BKA-Gesetz läuft noch.

Doch in der eigenen Partei wurden sie von vielen belächelt, als aus der Zeit gefallene Fossilien. Dieser Liberalismus braucht wieder eine politische Heimat - nicht obwohl, sondern weil die Bedrohung durch Terror und Gewalt heute so übermächtig erscheint. Wenn sich die FDP auf diese Wurzel besinnt, ist sie unverzichtbar. In seiner Rede hat sich Lindner dazu bekannt. Doch dafür braucht es eine Führung, die auf Stehvermögen setzt - und nicht auf eitle PR-Mätzchen in Unterwäsche.

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 28. April 2017 um 21:45 Uhr.

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