Medienbericht über unwirksame Familienförderung dementiert

Familie (Bildquelle: dapd)

Familienministerium dementiert Medienbericht

Wie unwirksam ist die Familienförderung?

Das Bundesfamilienministerium hat einen Bericht des "Spiegel" dementiert, wonach die milliardenschwere Familienförderung laut einer Studie steuer- und sozialpolitisch ineffizient und teilweise sogar unwirksam seien. Das Magazin hatte sich auf eine Untersuchung berufen, die von der Regierung beauftragte Experten erstellt hätten.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (Bildquelle: dpa)
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Die Opposition wirft Kristina Schröder "eine Mischung aus Unvermögen und ideologischer Verbohrtheit" vor.

Ein Sprecherin von Ministerin Kristina Schröder sagte, es gebe weder einen Regierungsbericht noch einen Zwischenbericht, sondern "Beiträge einer wissenschaftlichen Tagung". Es wäre falsch, diese als Regierungsmeinung oder -studie zu bezeichnen, sagte sie weiter. Man arbeite weiter an der Gesamtbewertung familienbezogener Leistungen.

Die Untersuchung beschäftigte sich laut "Spiegel" erstmals mit den langfristigen Folgen der Förderung und ihrer Wechselwirkungen mit dem Steuer- und Sozialsystem. Kritik gab es unter anderem am Kindergeld und am Ehegattensplitting. Positive Effekte ließen sich hingegen auch mit geringeren Nebenwirkungen erreichen, zitiert der "Spiegel" aus der Studie. Diese ist nach Angaben des Magazins Ergebnis eines gemeinsamen Forschungsprojekts des Finanz- und Familienministeriums.

SPD und Grüne kritisieren Kristina Schröder

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese beklagte "vier verlorene Jahre" in der Familienpolitik und warf Schröder eine "Mischung aus Unvermögen und ideologischer Verbohrtheit" vor. Das Betreuungsgeld sei ein Rückfall in eine "überwunden geglaubte" Vergangenheit. Die SPD werde es bei einem Wahlsieg abschaffen, die Kinderbetreuung ausbauen und das Ehegattensplitting reformieren, sagte Griese weiter.

Diese Forderungen erhob auch Grünen-Fraktionschefin Renate Künast, die in der Expertenstudie eine "Bankrotterklärung für die schwarz-gelbe Familienpolitik" sieht.

Stand: 03.02.2013 16:46 Uhr

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Ist die Familienförderung unwirksam?

Laut einem Medienbericht kritisiert eine Studie im Auftrag der Bundesregierung viele der milliardenschweren Familienförderungsmaßnahmen - wie Kindergeld oder Ehegattensplitting - als ineffektiv. Laut Familienministerium gibt die Studie zwar nicht die Position der Regierung wider, man sei noch bei der Auswertung der Probleme. Wir wüssten trotzdem gerne: Halten Sie die Maßnahmen für unwirksam?

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