"Euro Hawk"-Debakel: Schwere Vorwürfe vom Rechnungshof

Euro Hawk (Bildquelle: dpa)

Rechnungshof zum "Euro Hawk"-Debakel

"Problem erkannt, Risiko unterschätzt"

Der Bundesrechnungshof hat das Verteidigungsministerium in Sachen "Euro Hawk" scharf kritisiert. Die zuständige Prüferin Angelika Bauch berichtete im Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre von schweren Versäumnissen schon weit vor der Amtszeit von Verteidigungsminister Thomas de Maizière.

Thomas de Maiziere
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Bundesverteidigungsminister de Maizière hält den verspäteten Ausstieg bis heute für richtig.

Bereits 2009 hätte das Ministerium das Milliardenprojekt neu bewerten und einen Abbruch erwägen müssen. Der CDU-Politiker De Maizière wurde im März 2011 Verteidigungsminister. Im Verlauf dieses Jahres wurden die Probleme laut Bauch durch die Schätzung der Mehrkosten für eine Zulassung auf bis zu 600 Millionen Euro noch offensichtlicher. "Letztendlich haben wir festgestellt, dass das Controlling nicht funktioniert hat", sagte Bauch. "Es gab überhaupt keine richtige fachliche Bewertung."

Projekt im Mai gestoppt

Das Verteidigungsministerium stoppte das bereits vor zwölf Jahren in die Wege geleitete Drohnenprojekt im Mai 2013 wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich laut Rechnungshof bereits vertragliche Verpflichtungen in Höhe von 668 Millionen Euro angesammelt, davon 363 Millionen Euro für das Aufklärungssystem des "Euro Hawk", das weiter genutzt werden soll.

De Maizière hält den späten Ausstieg aus dem Projekt bis heute für richtig. Er argumentiert, dass sonst auch das Geld für die Aufklärungstechnik verloren gewesen wäre.

Vorwürfe gegen Verteidigungsministerium verdichten sich
tagesschau 20:00 Uhr, 24.07.2013, Oliver Köhr, ARD Berlin

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"Blauäugiges Verhalten"

Bauch warf den Verantwortlichen für das Drohnenprojekt blauäugiges Verhalten vor: "Man hat die Probleme erkannt, aber die Tragweite der Risiken zu gering eingeschätzt." Sie kritisierte, dass sich die Leitung des Ministeriums über Jahre nicht selbst über den Verlauf des Projekts informiert habe. Es gebe bei Projekten solcher Bedeutung "auch eine Holschuld, dass man sich in regelmäßigen Abständen informieren lässt".

De Maizière hatte bisher die Bringschuld seiner Mitarbeiter betont und beklagt, dass er unzureichend über den "Euro Hawk" informiert worden sei. Bauch kritisierte auch die Informationspolitik des Ministeriums gegenüber dem Bundestag bis in die Amtszeit de Maizières. "Man hätte auch das Parlament über diese Probleme informieren müssen ", sagte sie.

Stand: 24.07.2013 12:04 Uhr

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