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"Euro Hawk"-Drohne der Bundeswehr Die Renaissance eines Pannenvogels

Stand: 16.12.2015 14:05 Uhr

Der "Euro Hawk" gehört zu den größten Rüstungsdebakeln der Bundeswehr. Minister de Maizière stoppte einst das 600-Millionen-Projekt. Doch seine Nachfolgerin im Verteidigungsministerium reaktiviert die Aufklärungsdrohne und will weitere 200 Millionen Euro investieren.

Von Christian Thiels, tagesschau.de

Wenn jemand die "Reißleine" zieht, dann tut er das, um einen harten Aufprall zu vermeiden - meistens den eigenen. Und vielleicht ging es Thomas de Maizière vor gut zwei Jahren genau darum. Beim "Euro Hawk" drohte ein Milliardendesaster für die Bundeswehr und ein politisches für ihren Minister. Der billigte wohl auch deshalb den Stopp des Drohnenprojektes durch seinen Rüstungsstaatsekretär und langjähriger Vertrauten Stéphane Beemelmans ausdrücklich und verteidigte den Schritt auch später konsequent. Es sei richtig gewesen, die "Reißleine" zu ziehen, wiederholte der Minister fast gebetsmühlenartig.

Endgültige Demontage de Maizières?

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen | Bildquelle: dpa
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Lässt den "Euro Hawk" doch fliegen: Ursula von der Leyen

Doch derzeit lässt de Maizières Nachfolgerin Ursula von der Leyen den "Euro Hawk" reaktivieren. Der Pannenvogel soll wieder starten. Allein in diesem Jahr sind laut Verteidigungsministerium 98 Millionen Euro für die Wiederbelebung des Projekts vorgesehen, insgesamt rechne man "mit Kosten in Höhe von ca. 200 Mio. Euro", heißt es schriftlich auf Anfrage von tagesschau.de. Dass von der Leyen mit der Reaktivierung des "Euro Hawk" eine weitere Entscheidung ihres Vorgängers de Maizière kassiert, komme ihr wohl gar nicht so ungelegen, glaubt Jan van Aken von der Linkspartei: "Sie nutzt das schon, um ihn richtig zu demontieren."

Denn im Wettkampf um eine mögliche Nachfolge Merkels galt de Maizière, ein enger Vertrauter der Kanzlerin, als ernstzunehmender Anwärter - bis zum "Euro Hawk"-Debakel. Das kostete ihn politisch zwar nicht den Kopf, aber Merkel war nach Angaben von Augenzeugen alles andere als erbaut über das Krisenmanagement ihres Verteidigungsministers. Der begründete den Stopp des Projektes mit der angeblich unkalkulierbaren Kostenentwicklung und der Ungewissheit, ob die Drohne jemals eine Zulassung für den deutschen Luftraum bekommen könne. Bis dahin hatte der Steuerzahler allerdings bereits 600 Millionen Euro für den "Euro Hawk" auf den Tisch gelegt.

Vor zwei Jahren eingemottet

Eigentlich sollte der ein Prestigeprojekt der Luftwaffe werden: Ein ferngesteuertes Aufklärungsflugzeug mit der Spannweite einer Boeing 737 und hochmoderner Abhörtechnik zur Überwachung von Handys, Funk und mobilem Internetverkehr - beschlossen ausgerechnet von einer rot-grünen Bundesregierung. Doch knapp drei Jahre nach dem Erstflug im Juni 2010 wird das Projekt gestoppt, eben die "Reißleine" gezogen. Es folgen eine aufgeheizte politische Diskussion um Kosten und Nutzen und ein Untersuchungsausschuss, der den damaligen Verteidigungsminister in Erklärungsnöte und - wie manche glauben - auch an den Rand des Rücktritts bringt. Der "Euro Hawk"-Prototyp wird stillgelegt und eingemottet.

Drohne "Euro Hawk"

Die für die Bundeswehr gestoppte Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" ist eine vergrößerte Variante der RQ-4B "Global Hawk" des US-Herstellers Northrop Grumman. Durch eine verlängerte Spannweite wurde die Tragfähigkeit auf 1360 Kilogramm erhöht. Die US-Version erreicht bis zu 20.000 Meter Flughöhe und kann bis zu 40 Stunden im Einsatz bleiben.

Bei der Bundeswehr sollte das unbemannte Flugzeug zur Aufklärung eingesetzt werden. Dazu wurde es mit modernen Sensoren ausgerüstet. Eine Bewaffnung des "Euro Hawk" war nicht geplant.

Der Kaufvertrag mit Northrop Grumman und EADS wurde zu Zeiten der Großen Koalition im Januar 2007 unterzeichnet. Geplant war die Anschaffung eines Prototyps und vier serienmäßig produzierter Maschinen. Am 14. Mai 2013 stoppte das Verteidigungsministerium das Projekt.

Quelle: dpa

Dass die Drohne nun wie der sprichwörtliche Phoenix wieder aus der Asche steigen und aus dem Hangar rollen soll, begründete von der Leyen schon im vergangenen Jahr im ARD-"Bericht aus Berlin". Die im "Euro Hawk" eingebaute Aufklärungstechnik mit dem inzwischen ziemlich unpassend wirkenden Namen ISIS müsse abschließend getestet werden, um sie dann in einer möglichen Nachfolger-Drohne einbauen zu können. Man brauche diese Technologie, "um unabhängig von anderen auch Erkenntnisse zu haben."

Aufklärungstechnik auf Drohne abgestimmt

Diese Einschätzung teilen auch die Militärs. Sie beklagen seit Jahren, die Streitkräfte hätten bei der Aufklärung von Funk, Handy-Gesprächen oder Internetdatenverkehr eine "Fähigkeitslücke". Die vom Airbus-Konzern gelieferte Technik sei zwar weit entwickelt, müsse aber "jetzt noch den Praxistest in großer Höhe bestehen", so die Ministerin. Und das gehe eben nur mit dem "Euro Hawk".

Im Untersuchungsausschuss, der die Umstände des abrupten Endes der Superdrohne aufklären sollte, hörte sich das noch ganz anders an, erinnert sich SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold. Minister de Maizière habe immer so getan als ob es kein Problem wäre, die ISIS-Technik auch in ein anderes Fluggerät einzubauen. "Das ist aber falsch. Das bedürfte vieler neuer Entwicklungen, weil gerade die Sensorik, die Antennen auf "Euro Hawk" abgestimmt sind – auch auf die Materialtechnik dort. Es ist kein Flieger aus Aluminium und Stahl, sondern aus Kunststoffen." Der ganze Stopp des Projektes durch de Maizière sei ohnehin unklug gewesen, eine "unüberlegte, politische Panikreaktion". Arnold begrüßt, dass von der Leyen den "Euro Hawk" nun wieder starten lassen will.

De Maizière vor Beginn der Befragung im Untersuchungsausschuss | Bildquelle: AP
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De Maizière vor dem Untersuchungsausschuss

Für Agnieszka Brugger, Verteidigungsexpertin der Grünen, ist die Tatsache, dass die Aufklärungstechnik überhaupt noch weiter getestet werden muss, ein Zeichen dafür, dass de Maizière dem Untersuchungsausschuss auch an anderer Stelle nicht die ganze Wahrheit gesagt habe: "Jetzt wird deutlich, dass ISIS noch lange nicht soweit ist, wie man uns das im U-Ausschuss hat glauben lassen wollen." Offensichtlich seien noch einige Jahre und einige Millionen fällig, bevor überhaupt klar sei, ob ISIS könne, was versprochen wurde. Doch auch Brugger hält es grundsätzlich für richtig, den "Euro Hawk"-Prototypen dafür zu nutzen, diese Frage zu klären.

Drohne soll mit Ausnahmegenehmigung fliegen

Allerdings ist ein Hauptproblem, das zum Ende des "Euro Hawk"-Projektes führte, nach wie vor nicht gelöst. Die Drohne wird für den deutschen Luftraum keine dauerhafte Flugzulassung bekommen, weil sie nicht über ein funktionsfähiges Antikollisionssystem verfügt. Das räumt auch das Ministerium ein: "Eine Musterzulassung des "Euro Hawk" wäre weiterhin nur mit unverhältnismäßigem Aufwand zu erreichen." Und deshalb soll die auch gar nicht mehr angestrebt werden. Der "Euro Hawk" wird im Testbetrieb nur mit einer Ausnahmegenehmigung fliegen können. Den 600-Millionen-Vogel später dauerhaft zu nutzen, ist bislang nicht geplant.

Auch die Ministerin hat sich schon vor längerer Zeit darauf festgelegt, dass die Bundeswehr einen Nachfolger für die Pannendrohne kaufen soll. Von der Leyen will eine modernere Version des "Euro Hawk" vom gleichen Hersteller. Ob aber diese "Triton" genannte Maschine dann leichter eine deutsche Zulassung bekommt, ist völlig unklar. Das werde derzeit gemeinsam mit der US-Marine, die den Triton bereits nutzt, geprüft. "Ergebnisse liegen dazu noch nicht vor", teilt das Verteidigungsministerium mit.

Eurohawk-Drohne: Die Renaissance eines Pannenvogels
C. Thiels, NDR
05.09.2015 19:20 Uhr

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