Beemelmans vor dem Ausschuss (Bildquelle: dpa)

Schlüsselfigur Beemelmans vor Drohnen-Ausschuss "Keinerlei Holschuld des Ministers"

Stand: 30.07.2013 17:59 Uhr

Verteidigungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans hat Ressortchef Thomas de Maizière vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags in Schutz genommen. "Für seine mangelnde Information trage ich die Verantwortung", sagte Beemelmans. Er habe de Maizière erst am 13. Mai über das Scheitern des Drohnenprojekts "Euro Hawk" unterrichtet. Er sehe "auch in der Rückschau keinerlei Holschuld des Ministers", was Informationen über den Projektverlauf angehe.

Staatssekretär Beemelmans schützt de Mazière
tagesschau 20:00 Uhr, 30.07.2013, Hans Jessen, ARD Berlin

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"Ich habe ihn informiert, so wie ich es für nötig hielt"

"Ich habe ihn informiert, so wie ich es für nötig hielt. Ich habe erfahren, dass er mehr für nötig hielt", sagte Beemelmans weiter. Damit bezog er sich auf die Kritik, die der Minister öffentlich an dem Staatssekretär geübt hatte.

Staatssekretär Rüdiger Wolf verteidigte ebenfalls de Maizière. Der für Haushaltsfragen und Rüstungspolitik zuständige Spitzenbeamte erfuhr nach eigenen Angaben im Februar 2012 von einer drohenden Kostenexplosion im dreistelligen Millionenbereich. Dies sei für ihn zwar haushaltsrelevant gewesen, sagte er im Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Aber: "Es war kein eingetretenes oder nicht beherrschbares Risiko." Deswegen habe er darin "kein ministerrelevantes Thema" gesehen.

Beemelmans und Wolf hatten sich im Mai nach eigenen Angaben eigenständig zum Abbruch des Milliardenvorhabens entschlossen und ihren Minister erst einige Tage später vor vollendete Tatsachen gestellt. "Das ist nicht in Ordnung", hatte de Maizière dazu vor einigen Wochen gesagt. Das Drohnenprojekt war wegen fehlender Zulassung für den deutschen Luftraum gestoppt worden, nachdem Investitionen von mehr als 500 Millionen Euro getätigt wurden.

Hans Jessen, ARD Berlin, zu der Aussage Beemelmans
tagesschau 17:00 Uhr, 30.07.2013

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Opposition zweifelt an Darstellung des Ministers

De Maizière hatte sich darüber beklagt, dass er unzureichend in das Projekt eingebunden worden sei. Die Opposition glaubt aber, dass der CDU-Politiker besser Bescheid wusste als er vorgibt. Sie wirft ihm Täuschung oder sogar Lüge vor und fordert seinen Rücktritt.

Beemelmans gilt als engster Vertrauter de Maizières im Verteidigungsministerium. De Maizière selbst muss morgen Rede und Antwort stehen.

Drohne "Euro Hawk"

Die nun für die Bundeswehr gestoppte Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" ist eine vergrößerte Variante der RQ-4B "Global Hawk" des US-Herstellers Northrop Grumman. Durch eine verlängerte Spannweite wurde die Tragfähigkeit auf 1360 Kilogramm erhöht. Die US-Version erreicht bis zu 20.000 Meter Flughöhe und kann bis zu 40 Stunden im Einsatz bleiben.

Bei der Bundeswehr sollte das unbemannte Flugzeug zur Aufklärung eingesetzt werden. Dazu wurde es mit modernen Sensoren ausgerüstet. Eine Bewaffnung des "Euro Hawk" war nicht geplant.

Der Kaufvertrag mit Northrop Grumman und EADS wurde zu Zeiten der Großen Koalition im Januar 2007 unterzeichnet. Geplant war die Anschaffung eines Prototyps und vier serienmäßig produzierter Maschinen. Am 14. Mai 2013 stoppte das Verteidigungsministerium das Projekt.

Quelle: dpa

Staatssekretär Beemelmans belastet sich selbst
R. Lüer, ARD Berlin
30.07.2013 11:44 Uhr

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