Industrie kritisiert Stopp des "Euro Hawk"

Euro Hawk (Bildquelle: dpa)

Rüstungschefs im Untersuchungsausschuss

Industrie kritisiert "Euro Hawk"-Stopp

Die am "Euro Hawk" beteiligten Industrieunternehmen haben den Stopp des Drohnen-Programms als unnötig kritisiert. Im Untersuchungsausschuss des Bundestags sagte der Chef der EADS-Rüstungssparte Cassidian, Bernhard Gerwert, die Entscheidung gegen die Aufklärungsdrohne sei nicht nachvollziehbar.

Zudem kritisierte Gerwert das Verhalten des Verteidigungsministeriums beim Abbruch des Projekts. "Ich habe das aus der Zeitung erfahren", sagte er. Das sei "schon etwas Besonderes". Seiner Darstellung nach hat es vor der Entscheidung auch keinen Versuch des Ministeriums gegeben, das Projekt in Gesprächen mit den Herstellern zu retten. "Es gab kein einziges Verhandlungsgespräch zwischen mir und den Staatssekretären zu dieser Problematik", sagte Gerwert, dessen Firma Cassidian die Aufklärungstechnik "Isis" für den "Euro Hawk" liefern sollte.

Der Vorstandschef der EADS-Rüstungstochter Cassidian, Gerwert, im Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags. (Bildquelle: dpa)
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Als nicht nachvollziehbar bezeichnete der Cassidian-Vorstandschef Gerwert den Stopp des "Euro Hawks".

Widersprüchliche Angaben über Mehrkosten

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte sich gegen eine serienmäßige Beschaffung des "Euro Hawks" entschieden, nachdem bereits 668 Millionen Euro in die Entwicklung geflossen waren. Grund waren massive Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum und eine erwartete Kostensteigerung von 500 bis 600 Millionen Euro. Diese Schätzung hält Gerwert für überzogen. "Ich kann diese Zahl nicht nachvollziehen". Seiner Einschätzung nach gehe es eher um 200 Millionen Euro.

Auch das US-Partnerunternehmen Northrop Grumman widersprach der Kalkulation des Ministeriums. Stattdessen gehe es um 160 bis 193 Millionen Euro, sagte Vizepräsident Janis Pamiljans vor dem Untersuchungsausschuss. Eine Garantie, dass dieser Preisrahmen nicht gesprengt würde, wollte er aber nicht geben. Pamiljans forderte das Verteidigungsministerium auf, den "Euro Hawk" trotz der Probleme weiterzubauen. "Wir stehen weiter voll hinter dem Programm", sagte er. Northrop Grumman hat den "Euro Hawk" zusammen mit dem europäischen Konzern EADS entwickelt. Das US-Unternehmen liefert den unbemannten Flieger, EADS die Aufklärungstechnik.

Euro Hawk (Bildquelle: dpa)
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Die Herstellerfirmen kalkulieren die Mehrkosten für den "Euro Hawk" auf bis zu 200 Millionen Euro.

Verteidigungsminister de Maizière vor einem Modell der "Euro Hawk"-Drohne. (Bildquelle: REUTERS)
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Verteidigungsminister de Maizière hatte die Kostensteigerung zuvor auf 500 bis 600 Millionen Euro beziffert.

Nahles: Merkel stellt de Maizière Persilschein aus

Im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum "Euro Hawk"-Projekt geht es vor allem darum, wie die Bundesregierung mit den schwerwiegenden Problemen bei der Zulassung der Aufklärungsdrohne umgegangen ist. Am Mittwoch steht de Maizière dem Ausschuss Rede und Antwort.

Die SPD reagierte unterdessen empört auf Berichte, wonach Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Verteidigungsminister ungeachtet der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses im Amt halten wolle. De Maizière bekomme vor seiner Anhörung im Ausschuss von Merkel "intern einen Persilschein ausgestellt", kritisierte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Das sei eine "Farce und Verhöhnung der Öffentlichkeit und des Parlaments". Nahles bezichtigte de Maizière erneut der Lüge im Zusammenhang mit dem gescheiterten Drohnenprojekt. "Ein Minister, der das Parlament und die Öffentlichkeit belügt, muss zurücktreten." Wenn er dazu nicht die Kraft habe, müsse er entlassen werden, sagte Nahles.

Vertreter der Herstellerfirmen sagen zur Drohnen-Affäre aus
tagesschau24 09:00 Uhr, 29.07.2013, Marcus Overmann, ARD Berlin

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Drohne "Euro Hawk"

Die nun für die Bundeswehr gestoppte Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" ist eine vergrößerte Variante der RQ-4B "Global Hawk" des US-Herstellers Northrop Grumman. Durch eine verlängerte Spannweite wurde die Tragfähigkeit auf 1360 Kilogramm erhöht. Die US-Version erreicht bis zu 20.000 Meter Flughöhe und kann bis zu 40 Stunden im Einsatz bleiben.

Bei der Bundeswehr sollte das unbemannte Flugzeug zur Aufklärung eingesetzt werden. Dazu wurde es mit modernen Sensoren ausgerüstet. Eine Bewaffnung des "Euro Hawk" war nicht geplant.

Der Kaufvertrag mit Northrop Grumman und EADS wurde zu Zeiten der Großen Koalition im Januar 2007 unterzeichnet. Geplant war die Anschaffung eines Prototyps und vier serienmäßig produzierter Maschinen. Am 14. Mai 2013 stoppte das Verteidigungsministerium das Projekt.

Quelle: dpa

Stand: 29.07.2013 15:26 Uhr

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