Verdacht der Beihilfe zur Volksverhetzung

Ermittlungen gegen Zuckerberg

Stand: 04.11.2016 17:04 Uhr

Die deutsche Justiz ermittelt laut einem Medienbericht gegen Facebook-Chef Zuckerberg und weitere Manager des Konzerns. Es geht um den Verdacht der Beihilfe zur Volksverhetzung. Auslöser für das Verfahren sei eine Anzeige eines Würzburger Rechtsanwalts.

Die Staatsanwaltschaft München hat gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und andere führende Mitarbeiter des Internetkonzerns ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das berichtet das Magazin "Der Spiegel". Der Vorwurf lautet Beihilfe zur Volksverhetzung. Auslöser des Verfahrens sei eine Strafanzeige.

Mordaufrufe und andere Delikte geduldet

Der "Spiegel" berichtet, der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun beschuldige die Manager, Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte zu dulden. Demnach wurden Hass-Botschaften auch nach Hinweisen zunächst nicht gelöscht.

Neben Zuckerberg sind unter den Beschuldigten Facebook-Geschäftsführerin Sheryl Sandberg sowie der Europa-Cheflobbyist Richard Allan und dessen Berliner Kollegin Eva-Maria Kirschsieper.

Auch Hamburg ermittelte bereits

Facebook ist seit mehr als einem Jahr in der Kritik, weil es Hasskommentare nicht grundsätzlich löscht. Anfang des Jahres hatte auch die Hamburger Staatsanwaltschaft gegen das Unternehmen ermittelt. Das Verfahren wurde eingestellt, weil sich die Beschuldigten außerhalb des Zuständigskeitsbereichs der deutschen Justiz aufhielten.

Bundesjustizminister Heiko Maas hat Facebook und anderen sozialen Netzwerken eine Frist bis März 2017 gesetzt, um das Vorgehen gegen Hass-Botschaften zu verbessern.