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Auch Rösler meldet Zweifel an Zeitplan für Energiewende an
"Nachsteuern auf der Zeitachse"
In der Bundesregierung wachsen offenbar die Zweifel, die von ihr selbst beschlossene Energiewende im angestrebten Zeitplan verwirklichen zu können. Der Umbau der Energieversorgung müsse mit Augenmaß geschehen, sagte Wirtschaftsminister Philipp Rösler der "Bild"-Zeitung. "Die Zeitachse und die Ziele für die Energiewende stehen. Aber wir müssen nachsteuern, wenn Jobs und unsere Wettbewerbsfähigkeit bedroht sein sollten", sagte Rösler.
Das zweite Kabinettsmitglied nach Altmaier
Der FDP-Politiker betonte, die Bezahlbarkeit von Strom für Verbraucher und Unternehmen habe für ihn "oberste Priorität". Damit rückt nach Umweltminister Peter Altmaier das zweite Kabinettsmitglied angesichts zahlreicher Probleme bei der Umsetzung der Energiewende vom gesteckten Zeitplan ab. Altmaier hatte am Wochenende erklärt, er zweifele daran, ob der Stromverbrauch wie angestrebt tatsächlich um zehn Prozent bis 2020 gesenkt werden könne.
Altmaier fordert mehr Ehrgeiz beim Klimaschutz
A. Meyer, ARD Berlin
17.07.2012 16:48 Uhr
Die Bundesregierung hatte unter dem Eindruck der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima im Frühjahr 2011 die Energiewende mit einem Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie bis 2022 beschlossen. Zuvor hatte sie noch voll auf Atomkraft gesetzt und den von Rot-Grün mit der Energiewirtschaft bereits besiegelten Atomausstieg zurückgenommen.
Merkel: "Kein ganz leichter Pfad"
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte gestern noch den Vorbildcharakter der in Deutschland beschlossenen Energiewende betont. Beim Petersberger Klimadialog, einem zweitägigen Treffen von Umweltpolitiker aus 35 Staaten, sagte sie: "Wenn die Energiewende in Deutschland gelinge, könnten andere Länder davon lernen. Sie räumte allerdings ein, dass dies "kein ganz leichter Pfad" sei.
Die Opposition warf der Bundesregierung hingegen Untätigkeit auch bei der Energiewende vor. "Weder kommt der Netzausbau voran, noch wird an Steigerung der Energieeffizienz gearbeitet; und erst recht gibt es keine Konzepte gegen soziale Verwerfungen durch steigende Energiepreise", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Ähnlich äußerte sich auch Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin.
Stand: 17.07.2012 07:45 Uhr
