Sebastian Edathy - ein kantiger Aufklärer

Sebastian Edathy, 43 Jahre alt, in Hannover als Sohn eines indischstämmigen Zuwanderers und einer deutschen Mutter geboren, seit 1998 Bundestagsabgeordneter - und ab sofort: Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Neonazi-Mordserie. Es ist die bislang größte Aufgabe seiner Karriere. Schließlich sollen bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 Ergebnisse her - ein relativ enger Zeitraum angesichts der vielen offenen Fragen.

SPD-Politiker mit reichlich Erfahrung

[Bildunterschrift: SPD-Mann mit viel Sachkenntnis und einem Hang zu ruppigen Tönen: Sebastian Edathy ]
Der SPD-Abgeordnete bringt gute Voraussetzungen für seine neue Aufgabe mit: 1998 gelang Edathy als direkt gewähltem Abgeordneten der Sprung in den Bundestag, wo er rasch Karriere machte. Zunächst wurde der Parlamentsneuling migrationspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, 2000 rückte er in den Fraktionsvorstand auf.

Zwischen 2005 und November 2009 war Edathy Vorsitzender des Innenausschusses im Bundestag, er saß als Mitglied im Rechtsausschuss und er ist seit 2010 stellvertretender Vorsitzender des Gorleben-Ausschusses. Zudem war der Hannoveraner von 2000 bis 2006 Sprecher der Arbeitsgruppe "Rechtsextremismus und Gewalt" der SPD-Fraktion - also auch in der Zeit, als das Neonazi-Trio mordend durch Deutschland zog, ohne dass dies von Polizei oder Verfassungsschutz erkannt wurde.

"Wir müssen besser werden, um das Risiko zu minimieren, dass sich so etwas wiederholen kann", sagte Edathy kürzlich und mahnte: Rechtsextremismus "ist nichts, was wir als Normalität akzeptieren dürfen."

Ruppige Töne sind Edathy nicht fremd

Während seine Sachkenntnis außer Frage steht, sind es vor allem seine impulsiven Ausbrüche, die Edathy immer wieder in Bedrängnis brachten. Als er der Union in der Debatte über das Staatsbürgerschaftsrecht 2008 "Biologismus und völkische Ideologie" vorwarf, gab es aus den Reihen des damaligen Koalitionspartners Forderungen, er solle den Vorsitz des Innenausschusses abgeben.

Soziale Netzwerke nutzt Edathy gern und intensiv, bei Facebook zählt er 3100 Nutzer zu seinen Freunden. Mit ruppigen Sprüchen im Netz begleitete der SPD-Mann auch die Debatte um Bundespräsident Christian Wulff.

"Sehr parteilich gegen Rechtsextremisten"

Entsprechend verhalten reagierten manche Unionspolitiker auf Edathys Nominierung für den neuen Ausschussvorsitz. "Das ist kein guter Auftakt für die sehr wichtige Aufgabe, endlich aufzuklären, warum zehn Morde zehn Jahre lang den Neonazis nicht zugeordnet werden konnten", sagte der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl.

Doch die SPD, der das Vorschlagsrecht für die Personalie zustand, ließ sich nicht beirren: "Sebastian Edathy ist sehr parteilich gegen Rechtsextremisten", konterte Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Und Edathy selbst bemühte sich um Konsens statt Konflikt. Es gehe nicht um parteipolitische Belange, sondern um die Funktionsfähigkeit des demokratischen Rechtsstaats. "Es geht um ein gemeinsames Streiten für Demokratie."